Vortrag "Bürgerversammlung" und Delegiertenwahl

Veröffentlicht am 18.07.2017 in Ortsverein

2017.Hahnbach MitgliederversammlungDaniel Münch (Delegierter und stellv. Vorsitzender), Hermine Koch (Vorsitzende), Manfred Oder (45 Jahre Mitgliedschaft), Christoph Braunisch (Delegierter), Uwe Bergmann (Kreisvorsitzender)

Bei der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Hahnbach wurden Michael Schmid (20 Jahre) und Manfred Oder (45 Jahre) für Ihre langjährige Zugehörigkeit zur SPD geehrt. Vorsitzende Hermine Koch bedanke sich bei Beiden und überreichte eine Urkunde und ein Präsent.

Kreisvorsitzender Uwe Bergmann bedankte sich bei den zu ehrenden für ihr langjähriges Engagement im Ortsverein und berichtete in seinem Grußwort über aktuelle Themen vom Kreisverband bis zum Bundesparteitag. Die gute Stimmung muss die Partei bis zur Bundestagswahl tragen. Die wichtigen Themen sind Bildung, Kinderbetreuung, Steuer und Rente.

Eine weitere wichtige Forderung aus dem Wahlprogramm ist die Bürgerversicherung, über die der Gastreferent Dr. Armin Rüger in seiner Funktion als Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) in Bayern.

Genosse Rüger bezeichnete das jetzige Gesundheitswesen als eine Zweiklassenmedizin. Es gibt nur zwei Länder mit diesem Dualen System: Chile und Deutschland. Dies müsse geändert werden, und begann sein Referat mit der Darstellung der momentanen Situation der GKV und der PKV mit einigen Zahlen. Im Vergleich ist in einigen Punkten die Mitgliedschaft in der PKV nicht günstiger. Z.B. die Beiträge der GKV sind in den letzten Jahren um ca. 40% und die der PKV um ca. 80% gestiegen. Auch die Behauptung die Bürgerversicherung würde einen Arbeitsplatz von 10.000 Beschäftigten in der PKV (so von Demonstranten bei SPD Parteitag behauptet) widerlegte er.

Die Gesundheitsausgaben sind in den letzten 10 Jahren moderat gestiegen, von einer Explosion im Gesundheitswesen kann keine Rede sein! Im Ländervergleich ist die USA am teuersten.

Die Bürgerversicherung bietet als Lösung verschiedene Elemente:

• solidarische und paritätische (kein Zusatzbeitrag für die Arbeitnehmer) Finanzierung für alle Einkommensarten!

• Nachhaltigkeit der Finanzierung!

• Sicherung der Qualität der Versorgung in der Zukunft!

• Überwindung der Zweiklassen Medizin!

Dr. Rüger betonte, dass die SPD keine Abschaffung der PKV will, es geht um das Sachleistungsprinzip und gute Arbeit!

Zu Delegierten zur Landtagswahl und Bezirkswahl 2018 wurden Isabell Bergmann, Daniel Münch und Christoph Braunisch gewählt. Ersatzdelegierte sind Daniel Weidner und Michael Schmid.

 
 

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