24.03.2011 in Kommunalpolitik

Information zur Sitzung des Marktgemeinderates vom 14.03.2011

 

In der Sitzung wurde die für jedes Haushaltsjahr zu erlassende Haushaltssatzung zur Beschlussfassung vorgelegt und erlassen.

Um die Bevölkerung über die Stellungnahme der SPD-Fraktion zu informieren hier die Haushaltsrede der Fraktionsvorsitzenden:

 

31.07.2010 in Kommunalpolitik

Antrag auf Verzicht des „Radweglückenschlusses“ Kümmersbuch-Kötzersricht

 

Die Berichterstattung in der Presse bezüglich des SPD-Antrags auf Verzicht für den „Lückenschluss“ des Radwegs von Kümmersbuch nach Kötzersricht war zu einseitig und knapp. Kernpunkte des Antrags, Meinungen und Argumente der SPD-Fraktion wurden der Bevölkerung nicht ausreichend dargestellt.

 

21.05.2010 in Kommunalpolitik

Gemeinde soll für noch nicht ausbezahlte Zuschüsse des Staates durch neue Kreditaufnahme zahlen

 

Aufgrund ausstehender Zuschüsse durch den Freistaat hat der SPD-Ortsverein mit seiner Vorsitzenden Hermine Koch den Landtagsabgeordneten Reinhold Strobl gebeten, sich hinsichtlich der ausstehenden Zuschüsse für die Gemeinde Hahnbach mit dem Bayerischen Innenministerium in Verbindung zu setzen. Wie Hermine Koch bei einem Ortstermin feststellte, hatte Bürgermeister Hans Kummert in der letzten Gemeinderatsitzung noch einmal deutlich gemacht, dass die noch ausstehenden Investitions-Zuschüsse für einen enormen Liquiditätsengpass der Gemeinde verantwortlich seien.

 

02.04.2010 in Kommunalpolitik

Erst das Wohl der Gemeinde, dann die Imagepflege der Partei

 

Bei der Versammlung der Hahnbacher SPD-Vorstandschaft am 25. März gab die SPD-Marktratsfraktion einen detaillierten Bericht über die letzte, sehr denkwürdige Marktgemeinderatssitzung am 9. März und ihrem Nein zu einer Erweiterung des Kassenkreditvolumens.

 

26.02.2008 in Kommunalpolitik

Frauen der SPD kandidieren :

 
Landrat Armin Nentwig freut sich über das Engagement der Bürgermeister-Kandidatinnen Kerstin Stauber und Silke Vetter

„Frauenpower ist angesagt! Bei der Landkreis-SPD“ geben sich 16 Kandidatinnen auf der Kreistagsliste der Sozialdemokraten selbstbewusst.

 

Neuigkeiten der SPD

25.02.2020 19:48 Bärbel Bas zu Gutachten Personalbedarf Pflege
Gute Pflege braucht genügend Pflegekräfte Das Gutachten Personalbedarf Pflege liefert aus Sicht von SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas eine gute Grundlage für einen bedarfsgerechten, bundeseinheitlichen Personalschlüssel.  „Für gute Pflege brauchen wir genügend Pflegekräfte. Das vorliegende Gutachten liefert dafür eine gute Basis. Auf dieser Grundlage müssen wir nun einen bedarfsgerechten, bundeseinheitlichen Personalschlüssel für Pflegeheime umsetzen. Wir brauchen mehr Personal

19.02.2020 13:48 Rolf Mützenich zu Grundrente
Die Grundrente soll pünktlich und wie geplant zum 1. Januar 2021 in Kraft treten. Fraktionschef Rolf Mützenich freut sich, dass sich unsere Beharrlichkeit gelohnt hat. „Die Beharrlichkeit der SPD hat sich gelohnt. Die Grundrente ist endlich auf dem Weg. Wer Jahrzehnte für niedrigen Lohn gearbeitet hat, verdient im Alter ein ordentliches Auskommen. Die Grundrente ist

19.02.2020 13:20 Högl/Fechner zu Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität
Hass und Hetze im Netz nehmen zu, gerade von Rechtsextremisten und oft gegen Frauen. Weil aus Worten oft Taten werden, werden wir mit dem Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität weitere wirksame Maßnahmen ergreifen. Wir unterstützen den Gesetzesentwurf von Justizministerin Christine Lam-brecht, der heute im Kabinett verabschiedet wurde, ausdrücklich. „Alle Statistiken zeigen, dass

19.02.2020 12:47 Katja Mast zu Grundrente
Die Grundrente kommt. Fraktionsvizin Katja Mast spricht von einem sozialpolitischen Meilenstein. „Die Große Koalition ist politisch voll handlungsfähig. Das zeigt der heutige Kabinettsbeschluss zur Grundrente. Sie wird dieses Land verändern. Die Grundrente sorgt bei denjenigen für höhere Renten, die sie sehr dringend brauchen. Menschen, die ein Leben voller Arbeit mit kleinen Löhnen gelebt haben. Alle

19.02.2020 11:47 Kerstin Tack zu Grundrente
Die Grundrente kommt – und zwar wie geplant ab 2021. Es ist gut, dass nun alle strittigen Fragen geklärt sind und das Kabinett heute den Weg für die Grundrente frei gemacht hat. Denn darauf haben jene Menschen, die im Alter zu wenig haben, weil sie viele Jahre für wenig Geld gearbeitet haben, lange gewartet. „Ein

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