24.03.2011 in Kommunalpolitik

Information zur Sitzung des Marktgemeinderates vom 14.03.2011

 

In der Sitzung wurde die für jedes Haushaltsjahr zu erlassende Haushaltssatzung zur Beschlussfassung vorgelegt und erlassen.

Um die Bevölkerung über die Stellungnahme der SPD-Fraktion zu informieren hier die Haushaltsrede der Fraktionsvorsitzenden:

 

31.07.2010 in Kommunalpolitik

Antrag auf Verzicht des „Radweglückenschlusses“ Kümmersbuch-Kötzersricht

 

Die Berichterstattung in der Presse bezüglich des SPD-Antrags auf Verzicht für den „Lückenschluss“ des Radwegs von Kümmersbuch nach Kötzersricht war zu einseitig und knapp. Kernpunkte des Antrags, Meinungen und Argumente der SPD-Fraktion wurden der Bevölkerung nicht ausreichend dargestellt.

 

21.05.2010 in Kommunalpolitik

Gemeinde soll für noch nicht ausbezahlte Zuschüsse des Staates durch neue Kreditaufnahme zahlen

 

Aufgrund ausstehender Zuschüsse durch den Freistaat hat der SPD-Ortsverein mit seiner Vorsitzenden Hermine Koch den Landtagsabgeordneten Reinhold Strobl gebeten, sich hinsichtlich der ausstehenden Zuschüsse für die Gemeinde Hahnbach mit dem Bayerischen Innenministerium in Verbindung zu setzen. Wie Hermine Koch bei einem Ortstermin feststellte, hatte Bürgermeister Hans Kummert in der letzten Gemeinderatsitzung noch einmal deutlich gemacht, dass die noch ausstehenden Investitions-Zuschüsse für einen enormen Liquiditätsengpass der Gemeinde verantwortlich seien.

 

02.04.2010 in Kommunalpolitik

Erst das Wohl der Gemeinde, dann die Imagepflege der Partei

 

Bei der Versammlung der Hahnbacher SPD-Vorstandschaft am 25. März gab die SPD-Marktratsfraktion einen detaillierten Bericht über die letzte, sehr denkwürdige Marktgemeinderatssitzung am 9. März und ihrem Nein zu einer Erweiterung des Kassenkreditvolumens.

 

26.02.2008 in Kommunalpolitik

Frauen der SPD kandidieren :

 
Landrat Armin Nentwig freut sich über das Engagement der Bürgermeister-Kandidatinnen Kerstin Stauber und Silke Vetter

„Frauenpower ist angesagt! Bei der Landkreis-SPD“ geben sich 16 Kandidatinnen auf der Kreistagsliste der Sozialdemokraten selbstbewusst.

 

Neuigkeiten der SPD

10.07.2018 16:01 Nationale Behörden müssen sich schneller europaweit austauschen
Debatte um besseren Schutz vor EU-Lebensmittelskandalen „Die nationalen Behörden müssen Problemfälle schneller dem europaweiten Schnellwarnsystem melden. Damit haben wir ein starkes Instrument an der Hand, um verunreinigte, falsch deklarierte oder gar gesundheitsgefährdende Produkte möglichst rasch aus dem Verkehr zu ziehen“, sagt die SPD-Europaabgeordnete Susanne Melior, Mitglied im Ausschuss für Lebensmittelsicherheit. Die Verbraucherorganisation Foodwatch hat am Dienstag,

10.07.2018 15:59 SPD- Ostbeauftragter Dulig fordert Wahrheitskommission zur Aufarbeitung der Treuhand
Martin Dulig, SPD-Ostbeauftragter, fordert zur Aufarbeitung der Arbeit der Treuhand die Einsetzung einer Wahrheitskommission, um damit die gesamtdeutsche Debatte über die Nachwendezeit voranzubringen: „Ich bin sicher, wenn wir im Osten in die Zukunft wollen, müssen wir erst einmal hinter uns die Geschichte aufräumen. Eine Wahrheitskommission zur Aufarbeitung der Arbeit der Treuhand muss dazu ein zentrales

07.07.2018 09:17 Etappensieg für die Freiheit des Internets
Chance auf Korrektur der umstrittenen Urheberrechtsreform Eine knappe Mehrheit der Europaparlamentarier hat am Donnerstag, 5. Juli 2018, die umstrittene Urheberrechtsreform zunächst gestoppt. Die Trilog-Verhandlungen über die neuen Vereinbarungen werden vorerst nicht starten. Kontrovers sind insbesondere die neuen Bestimmungen zu sogenannten Uploadfiltern. „Uploadfilter gefährden die Meinungsfreiheit. Algorithmen sind nicht in der Lage, eine Urheberrechtsverletzung von einer

07.07.2018 07:15 Europa braucht diese Beteiligung
Europäisches Parlament macht Weg frei für Reform der Bürgerinitiative Das Europäische Parlament hat am Donnerstag, 5. Juli 2018, den Beginn der Verhandlungen über eine Reform der Europäischen Bürgerinitiative beschlossen. „Dass sich in den fünf Jahren mehr als acht Millionen Menschen an einer Europäischen Bürgerinitiative beteiligt haben, zeigt, wie stark der Bedarf nach direkter und grenzüberschreitender

06.07.2018 21:12 Gesündere Lebensmittel statt Hightech-Food
Anlässlich des heutigen Verbändetreffens im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft zur nationalen Reduktionsstrategie hat die SPD-Bundestagsfraktion dazu Anforderungen erarbeitet. Klar ist: Wir brauchen keine langwierigen neuen Produktentwicklungen. Weniger Zucker, Fett und Salz sind längst machbar. „Bereits heute sind Lebensmittel auf dem Markt, die mit weniger Zucker, Fett oder Salz auskommen. Ein Vergleich häufig gekaufter Lebensmittel des

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