18.07.2017 in Ortsverein

Vortrag "Bürgerversammlung" und Delegiertenwahl

 
2017.Hahnbach Mitgliederversammlung

Bei der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Hahnbach wurden Michael Schmid (20 Jahre) und Manfred Oder (45 Jahre) für Ihre langjährige Zugehörigkeit zur SPD geehrt. Vorsitzende Hermine Koch bedanke sich bei Beiden und überreichte eine Urkunde und ein Präsent.

Kreisvorsitzender Uwe Bergmann bedankte sich bei den zu ehrenden für ihr langjähriges Engagement im Ortsverein und berichtete in seinem Grußwort über aktuelle Themen vom Kreisverband bis zum Bundesparteitag. Die gute Stimmung muss die Partei bis zur Bundestagswahl tragen. Die wichtigen Themen sind Bildung, Kinderbetreuung, Steuer und Rente.

Eine weitere wichtige Forderung aus dem Wahlprogramm ist die Bürgerversicherung, über die der Gastreferent Dr. Armin Rüger in seiner Funktion als Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) in Bayern.

Genosse Rüger bezeichnete das jetzige Gesundheitswesen als eine Zweiklassenmedizin. Es gibt nur zwei Länder mit diesem Dualen System: Chile und Deutschland. Dies müsse geändert werden, und begann sein Referat mit der Darstellung der momentanen Situation der GKV und der PKV mit einigen Zahlen. Im Vergleich ist in einigen Punkten die Mitgliedschaft in der PKV nicht günstiger. Z.B. die Beiträge der GKV sind in den letzten Jahren um ca. 40% und die der PKV um ca. 80% gestiegen. Auch die Behauptung die Bürgerversicherung würde einen Arbeitsplatz von 10.000 Beschäftigten in der PKV (so von Demonstranten bei SPD Parteitag behauptet) widerlegte er.

Die Gesundheitsausgaben sind in den letzten 10 Jahren moderat gestiegen, von einer Explosion im Gesundheitswesen kann keine Rede sein! Im Ländervergleich ist die USA am teuersten.

Die Bürgerversicherung bietet als Lösung verschiedene Elemente:

• solidarische und paritätische (kein Zusatzbeitrag für die Arbeitnehmer) Finanzierung für alle Einkommensarten!

• Nachhaltigkeit der Finanzierung!

• Sicherung der Qualität der Versorgung in der Zukunft!

• Überwindung der Zweiklassen Medizin!

Dr. Rüger betonte, dass die SPD keine Abschaffung der PKV will, es geht um das Sachleistungsprinzip und gute Arbeit!

Zu Delegierten zur Landtagswahl und Bezirkswahl 2018 wurden Isabell Bergmann, Daniel Münch und Christoph Braunisch gewählt. Ersatzdelegierte sind Daniel Weidner und Michael Schmid.

 

26.06.2017 in Ortsverein

Mitgliederversammlung mit Vortrag zum Thema Bürgerversicherung

 

Wir laden alle Mitglieder und die interessierte Bevölkerung zur Mitgliederversammlung ein.

30.06.2017 um 19:30 im Gasthaus zum Goldenen Löwen in Süß

Tagesordnung:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Ehrung von langjährigen Mitgliedern
3. Vortrag von Dr. Armin Rüger über die Bürgerversicherung
4. Wahl der Delegierten zur Landtagswahl und Bezirkswahl 2018

 

Dr. Armin RügerDr Armin Rüger als Sulzbach-Rosenberg ist Facharzt für Allgemeinmedizin und kommunalpolitisch als Stadtrat und Kreisrat engagiert.

Als Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen in Bayern er ausgewiesener Spezialist für Themen des Gesundheitswesens und referiert bei der Veranstaltung über die Bürgerversicherung, die im Bundestagswahlprogramm der SPD enthalten ist.

 

 

28.04.2017 in Allgemein

Volker Jung beim Empfang für Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier

 
Volker Jung (hinten zwischen Elke Büdenbender und Emilia Müller)

München/Hahnbach. 20 Menschen aus unterschiedlichsten Gesellschaftsschichten repräsentierten die Oberpfalz beim Empfang des Bayrischen Ministerpräsidenten für den neuen Bundespräsidenten Frank Walter Steinmeier, darunter auch der Fraktionsvorsitzende der Hahnbacher SPD Volker Jung.

Der bayrische Ministerpräsident Seehofer und seine Frau Karin empfingen als erstes Bundesland den vor zwei Monaten neu gewählten Bundespräsidenten und seine Frau in der bayrischen Staatskanzlei in München.

 

15.04.2017 in Allgemein

Frohe Ostern

 

Der SPD OV Hahnbach und die SPD Fraktion im Marktgemeinderat wünschen ein frohes Osterfest!

 

11.04.2017 in Kommunalpolitik

Stellungnahme zum Haushalt 2017

 

Bei den Haushaltsberatungen in der Gemeinderatssitzung vom 6. April gab Marktgemeinderat Daniel Weidner die Stellungnahme der SPF-Fraktion ab:

 

Neuigkeiten der SPD

10.07.2018 16:01 Nationale Behörden müssen sich schneller europaweit austauschen
Debatte um besseren Schutz vor EU-Lebensmittelskandalen „Die nationalen Behörden müssen Problemfälle schneller dem europaweiten Schnellwarnsystem melden. Damit haben wir ein starkes Instrument an der Hand, um verunreinigte, falsch deklarierte oder gar gesundheitsgefährdende Produkte möglichst rasch aus dem Verkehr zu ziehen“, sagt die SPD-Europaabgeordnete Susanne Melior, Mitglied im Ausschuss für Lebensmittelsicherheit. Die Verbraucherorganisation Foodwatch hat am Dienstag,

10.07.2018 15:59 SPD- Ostbeauftragter Dulig fordert Wahrheitskommission zur Aufarbeitung der Treuhand
Martin Dulig, SPD-Ostbeauftragter, fordert zur Aufarbeitung der Arbeit der Treuhand die Einsetzung einer Wahrheitskommission, um damit die gesamtdeutsche Debatte über die Nachwendezeit voranzubringen: „Ich bin sicher, wenn wir im Osten in die Zukunft wollen, müssen wir erst einmal hinter uns die Geschichte aufräumen. Eine Wahrheitskommission zur Aufarbeitung der Arbeit der Treuhand muss dazu ein zentrales

07.07.2018 09:17 Etappensieg für die Freiheit des Internets
Chance auf Korrektur der umstrittenen Urheberrechtsreform Eine knappe Mehrheit der Europaparlamentarier hat am Donnerstag, 5. Juli 2018, die umstrittene Urheberrechtsreform zunächst gestoppt. Die Trilog-Verhandlungen über die neuen Vereinbarungen werden vorerst nicht starten. Kontrovers sind insbesondere die neuen Bestimmungen zu sogenannten Uploadfiltern. „Uploadfilter gefährden die Meinungsfreiheit. Algorithmen sind nicht in der Lage, eine Urheberrechtsverletzung von einer

07.07.2018 07:15 Europa braucht diese Beteiligung
Europäisches Parlament macht Weg frei für Reform der Bürgerinitiative Das Europäische Parlament hat am Donnerstag, 5. Juli 2018, den Beginn der Verhandlungen über eine Reform der Europäischen Bürgerinitiative beschlossen. „Dass sich in den fünf Jahren mehr als acht Millionen Menschen an einer Europäischen Bürgerinitiative beteiligt haben, zeigt, wie stark der Bedarf nach direkter und grenzüberschreitender

06.07.2018 21:12 Gesündere Lebensmittel statt Hightech-Food
Anlässlich des heutigen Verbändetreffens im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft zur nationalen Reduktionsstrategie hat die SPD-Bundestagsfraktion dazu Anforderungen erarbeitet. Klar ist: Wir brauchen keine langwierigen neuen Produktentwicklungen. Weniger Zucker, Fett und Salz sind längst machbar. „Bereits heute sind Lebensmittel auf dem Markt, die mit weniger Zucker, Fett oder Salz auskommen. Ein Vergleich häufig gekaufter Lebensmittel des

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