11.04.2017 in Kommunalpolitik

Stellungnahme zum Haushalt 2017

 

Bei den Haushaltsberatungen in der Gemeinderatssitzung vom 6. April gab Marktgemeinderat Daniel Weidner die Stellungnahme der SPF-Fraktion ab:

 

10.03.2014 in Kommunalpolitik

Wahlkampf und politischer Anstand

 

Sicher haben alle interessierten und weniger interessierten Bürger in den letzten Tagen Wahlwerbung in Form von Flyern und Zeitungsberichten oder sonstigen Aktivitäten der Parteien erhalten. Das ist auch gut so, denn jede Partei hat das Bedürfnis sich beim Wähler nochmal in Erinnerung zu bringen und der Wähler soll sich auch eine eigene Meinung bilden.
Es ist aber so, dass gewisse Regeln auch im Wahlkampf gelten sollten. Nicht genug, wenn die CSU meint sich mit diversen Spenden noch Wählerstimmen kaufen zu können, nein es grenzt schon an Dreistigkeit, in der Presse eine Fotomontage mit einem eingefügten Kreistagskandidaten zu veröffentlichen zu lassen, der auch im dazugehörigen Bericht namentlich als anwesend erwähnt wird.

 

29.01.2014 in Kommunalpolitik

Michael Rischke stellt sich vor

 
Michael Rischke, Landratskandidat der SPD

Unser Landratskandidat Michael Rischke aus Ursensollen stellt sich vor: "Vor 51 Jahren in Niedersachsen geboren, lebe ich bereits seit 13 Jahren im Landkreis Amberg- Sulzbach und fühle mich meiner Wahlheimat eng verbunden. Als Landrat möchte ich für alle Bürger da sein – und fällige Entscheidungen nicht auf die lange Bank schieben."

 

16.11.2013 in Kommunalpolitik

Michael Rischke ist Landratskandidat

 
Von links: Richard Gaßner, Michael Rischke, Reinhold Strobl und Josef Flierl

Die SPD im Landkreis Amberg-Sulzbach hat ihren Kandidaten für die Landratswahl im März 2014 vorgestellt: Es ist Michael Rischke aus Ursensollen! Rischke leitet den Ursensollener Ortsverein und ist seit vier Jahren Kassier des SPD-Kreisverbandes.

 

05.03.2012 in Kommunalpolitik

Biogasanlage in Kötzersricht

 

Auf großes Interesse stieß die Ankündigung des SPD Ortsvereins die Ende Dezember 2011 in Betrieb gegangene Biogasanlage in Kötzersricht zu besichtigen.

 

Neuigkeiten der SPD

25.02.2020 19:48 Bärbel Bas zu Gutachten Personalbedarf Pflege
Gute Pflege braucht genügend Pflegekräfte Das Gutachten Personalbedarf Pflege liefert aus Sicht von SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas eine gute Grundlage für einen bedarfsgerechten, bundeseinheitlichen Personalschlüssel.  „Für gute Pflege brauchen wir genügend Pflegekräfte. Das vorliegende Gutachten liefert dafür eine gute Basis. Auf dieser Grundlage müssen wir nun einen bedarfsgerechten, bundeseinheitlichen Personalschlüssel für Pflegeheime umsetzen. Wir brauchen mehr Personal

19.02.2020 13:48 Rolf Mützenich zu Grundrente
Die Grundrente soll pünktlich und wie geplant zum 1. Januar 2021 in Kraft treten. Fraktionschef Rolf Mützenich freut sich, dass sich unsere Beharrlichkeit gelohnt hat. „Die Beharrlichkeit der SPD hat sich gelohnt. Die Grundrente ist endlich auf dem Weg. Wer Jahrzehnte für niedrigen Lohn gearbeitet hat, verdient im Alter ein ordentliches Auskommen. Die Grundrente ist

19.02.2020 13:20 Högl/Fechner zu Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität
Hass und Hetze im Netz nehmen zu, gerade von Rechtsextremisten und oft gegen Frauen. Weil aus Worten oft Taten werden, werden wir mit dem Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität weitere wirksame Maßnahmen ergreifen. Wir unterstützen den Gesetzesentwurf von Justizministerin Christine Lam-brecht, der heute im Kabinett verabschiedet wurde, ausdrücklich. „Alle Statistiken zeigen, dass

19.02.2020 12:47 Katja Mast zu Grundrente
Die Grundrente kommt. Fraktionsvizin Katja Mast spricht von einem sozialpolitischen Meilenstein. „Die Große Koalition ist politisch voll handlungsfähig. Das zeigt der heutige Kabinettsbeschluss zur Grundrente. Sie wird dieses Land verändern. Die Grundrente sorgt bei denjenigen für höhere Renten, die sie sehr dringend brauchen. Menschen, die ein Leben voller Arbeit mit kleinen Löhnen gelebt haben. Alle

19.02.2020 11:47 Kerstin Tack zu Grundrente
Die Grundrente kommt – und zwar wie geplant ab 2021. Es ist gut, dass nun alle strittigen Fragen geklärt sind und das Kabinett heute den Weg für die Grundrente frei gemacht hat. Denn darauf haben jene Menschen, die im Alter zu wenig haben, weil sie viele Jahre für wenig Geld gearbeitet haben, lange gewartet. „Ein

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