11.04.2017 in Kommunalpolitik

Stellungnahme zum Haushalt 2017

 

Bei den Haushaltsberatungen in der Gemeinderatssitzung vom 6. April gab Marktgemeinderat Daniel Weidner die Stellungnahme der SPF-Fraktion ab:

 

10.03.2014 in Kommunalpolitik

Wahlkampf und politischer Anstand

 

Sicher haben alle interessierten und weniger interessierten Bürger in den letzten Tagen Wahlwerbung in Form von Flyern und Zeitungsberichten oder sonstigen Aktivitäten der Parteien erhalten. Das ist auch gut so, denn jede Partei hat das Bedürfnis sich beim Wähler nochmal in Erinnerung zu bringen und der Wähler soll sich auch eine eigene Meinung bilden.
Es ist aber so, dass gewisse Regeln auch im Wahlkampf gelten sollten. Nicht genug, wenn die CSU meint sich mit diversen Spenden noch Wählerstimmen kaufen zu können, nein es grenzt schon an Dreistigkeit, in der Presse eine Fotomontage mit einem eingefügten Kreistagskandidaten zu veröffentlichen zu lassen, der auch im dazugehörigen Bericht namentlich als anwesend erwähnt wird.

 

29.01.2014 in Kommunalpolitik

Michael Rischke stellt sich vor

 
Michael Rischke, Landratskandidat der SPD

Unser Landratskandidat Michael Rischke aus Ursensollen stellt sich vor: "Vor 51 Jahren in Niedersachsen geboren, lebe ich bereits seit 13 Jahren im Landkreis Amberg- Sulzbach und fühle mich meiner Wahlheimat eng verbunden. Als Landrat möchte ich für alle Bürger da sein – und fällige Entscheidungen nicht auf die lange Bank schieben."

 

16.11.2013 in Kommunalpolitik

Michael Rischke ist Landratskandidat

 
Von links: Richard Gaßner, Michael Rischke, Reinhold Strobl und Josef Flierl

Die SPD im Landkreis Amberg-Sulzbach hat ihren Kandidaten für die Landratswahl im März 2014 vorgestellt: Es ist Michael Rischke aus Ursensollen! Rischke leitet den Ursensollener Ortsverein und ist seit vier Jahren Kassier des SPD-Kreisverbandes.

 

05.03.2012 in Kommunalpolitik

Biogasanlage in Kötzersricht

 

Auf großes Interesse stieß die Ankündigung des SPD Ortsvereins die Ende Dezember 2011 in Betrieb gegangene Biogasanlage in Kötzersricht zu besichtigen.

 

Neuigkeiten der SPD

17.10.2018 18:51 Katarina Barley und Udo Bullmann werden zusammen die Führung des Europawahlkampfs der SPD übernehmen.
Dazu erklärt der Vorsitzende der S&D-Fraktion im Europäischen Parlament, Udo Bullmann: Ich freue mich, dass wir heute gemeinsam in einer starken Doppelspitze mit Katarina Barley in Richtung Europawahl starten! Andrea Nahles und ich waren uns frühzeitig einig, dass wir die deutsche Justizministerin als Spitzenkandidatin gewinnen wollen. Das wird eine klasse Zusammenarbeit! Ich freue mich auf die

16.10.2018 20:24 Bundesregierung geht gegen Umsatzsteuerbetrug vor
Mit dem Gesetzentwurf zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet geht die Bundesregierung stärker gegen Umsatzsteuerbetrug vor. Außerdem wird eine steuerliche Förderung der E-Mobilität eingeführt. „In der heutigen Anhörung zum Gesetzentwurf zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet stand die Haftung der Plattformbetreiber für nicht bezahlte Umsatzsteuer und die

16.10.2018 20:23 Beim Brexit ist noch immer eine Lösung möglich!
Die Verhandfungen zwischen der EU und Großbritannien zum Brexit stehen auf der Kippe. SPD-Fraktionsvize Post appelliert an die Vernunft aller Beteiligten – die Lage sei ernst. „In den Brexit-Verhandlungen kommt es jetzt auf Vernunft und einen kühlen Kopf auf allen Seiten des Verhandlungstisches an. Alle müssen sich des Ernstes der Lage bewusst sein. Es geht in den Verhandlungen

15.10.2018 06:20 SPD-Chefin Nahles zur Landtagswahl in Bayern
„Eine bittere Niederlage“ Über 10 Prozent Verluste muss die SPD in Bayern hinnehmen. Ähnlich viel verliert die CSU. Klarer Wahlgewinner sind die Grünen, die rund 10 Prozent zulegen konnten und mit 18,5 Prozent nun zweitstärkste Kraft in Bayern sind. Auch die AfD gewinnt stark hinzu und kommt auf rund 11 Prozent. Von einem „schlechten Ergebnis“

12.10.2018 19:02 Oliver Kaczmarek und Ties Rabe: Wer Schulen zu politikfreien Räumen erklären will, hat nicht verstanden, wie Demokratie funktioniert
In immer mehr Bundesländern organisiert die AfD Meldeportale zur Denunziation von Lehrkräften. Dazu erklären anlässlich der heutigen Tagung sozialdemokratischer Bildungspolitikerinnen und –politiker aus Bund und Ländern in Berlin Oliver Kaczmarek, MdB, Beauftragter des SPD-Parteivorstandes für Bildungspolitik und Ties Rabe, Koordinator der SPD geführten Länder in der Kultusministerkonferenz: Nur wer über Politik diskutiert und sich eine eigene Meinung

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