10.05.2020 in Kommunalpolitik

Neuer Marktgemeinderat

 
Vereidigung MGR Christau

Wir begrüßen unseren neuen Marktgemeinderat Tobias "Dotto" Christau in der SPD-Fraktion. Bei der konstituierenden Sitzung des Gemeinderats wurde er mit drei weiteren neuen Räten von Bürgermeister Bernhard Lindner vereidigt.
 

 

11.04.2017 in Kommunalpolitik

Stellungnahme zum Haushalt 2017

 

Bei den Haushaltsberatungen in der Gemeinderatssitzung vom 6. April gab Marktgemeinderat Daniel Weidner die Stellungnahme der SPF-Fraktion ab:

 

10.03.2014 in Kommunalpolitik

Wahlkampf und politischer Anstand

 

Sicher haben alle interessierten und weniger interessierten Bürger in den letzten Tagen Wahlwerbung in Form von Flyern und Zeitungsberichten oder sonstigen Aktivitäten der Parteien erhalten. Das ist auch gut so, denn jede Partei hat das Bedürfnis sich beim Wähler nochmal in Erinnerung zu bringen und der Wähler soll sich auch eine eigene Meinung bilden.
Es ist aber so, dass gewisse Regeln auch im Wahlkampf gelten sollten. Nicht genug, wenn die CSU meint sich mit diversen Spenden noch Wählerstimmen kaufen zu können, nein es grenzt schon an Dreistigkeit, in der Presse eine Fotomontage mit einem eingefügten Kreistagskandidaten zu veröffentlichen zu lassen, der auch im dazugehörigen Bericht namentlich als anwesend erwähnt wird.

 

29.01.2014 in Kommunalpolitik

Michael Rischke stellt sich vor

 
Michael Rischke, Landratskandidat der SPD

Unser Landratskandidat Michael Rischke aus Ursensollen stellt sich vor: "Vor 51 Jahren in Niedersachsen geboren, lebe ich bereits seit 13 Jahren im Landkreis Amberg- Sulzbach und fühle mich meiner Wahlheimat eng verbunden. Als Landrat möchte ich für alle Bürger da sein – und fällige Entscheidungen nicht auf die lange Bank schieben."

 

16.11.2013 in Kommunalpolitik

Michael Rischke ist Landratskandidat

 
Von links: Richard Gaßner, Michael Rischke, Reinhold Strobl und Josef Flierl

Die SPD im Landkreis Amberg-Sulzbach hat ihren Kandidaten für die Landratswahl im März 2014 vorgestellt: Es ist Michael Rischke aus Ursensollen! Rischke leitet den Ursensollener Ortsverein und ist seit vier Jahren Kassier des SPD-Kreisverbandes.

 

Neuigkeiten der SPD

29.05.2020 16:37 Schluss mit Werbung für Zigaretten: Gesundheitsschutz muss Vorrang vor Wirtschaftsinteressen haben
Am Freitag wurde im Bundestag in 1. Lesung ein umfassendes Verbot der Tabakaußenwerbung debattiert. Für den SPD-Fraktionsvizen Matthias Miersch gilt: Gesundheitsschutz vor Wirtschaftsinteressen! „Werbung für Zigaretten gehört bald der Vergangenheit an – das ist gut und richtig so. Ich bin froh, dass wir endlich ein umfassendes Verbot der Tabakaußenwerbung in den Bundestag einbringen. Dafür hat

25.05.2020 10:19 Keine Toleranz für Ausbeutung
Interview mit Rolf Mützenich für RND SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich fordert im Interview mit dem RND, Missbrauch von Leih- und Werkverträgen überall zu verbieten. Es dürfe keine Toleranz für Ausbeutung geben. Das ganze Interview auf spdfraktion.de

22.05.2020 06:10 Kommunaler Solidarpakt
Das öffentliche Leben findet dort statt, wo man zu Hause ist: in den Städten und Gemeinden. Mit guten Schulen und Kitas. Im Sportverein, dem Schwimmbad, der Bibliothek. Mit einem guten Angebot von Bussen und Bahnen – und von sozialen Einrichtungen. Die meisten öffentlichen Investitionen kommen aus den Kommunen. Wenn sie ausbleiben, sinkt ein Stück weit

19.05.2020 20:11 Katja Mast zu Mindestlohn Pflege / Grundrente
Leistungsträger sind nicht immer die mit Anzug und Krawatte, sondern die im Kittel Gerade die Corona-Krise macht deutlich, wie unverzichtbar der Mindestlohn ist – und warum der Tariflohn in der Pflege so wichtig ist. Katja Mast erklärt. „Corona macht deutlich: Leistungsträger sind nicht immer die mit Anzug und Krawatte, sondern die im Kittel. Wenn der

19.05.2020 20:10 Thomas Hitschler und Uli Grötsch zu Karlsruher Urteil zum BND-Gesetz
Das Parlament muss die Praxis des BND zügig auf verfassungskonforme Grundlage stellen. Die Kontrolle seiner Arbeit soll dabei weiter ausgebaut werden, fordern Uli Grötsch und Thomas Hitschler.  „Der Bundesnachrichtendienst braucht klare Regeln für seine Aufklärungstätigkeit im Ausland, wie das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts eindringlich deutlich macht. Die Entscheidung der Karlsruher Richter stellt einen klaren Auftrag an

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