09.02.2017 in Bundespolitik

Frank-Walter Steinmeier - Der beste Präsident fürs Land

 

Seit Jahren führt er die Liste der beliebtesten Politiker an: Frank-Walter Steinmeier. Chefdiplomat, Staatsmann, Genosse – er erfährt Respekt und Anerkennung von allen Seiten und über Grenzen hinweg. Nach Gustav Heinemann und Johannes Rau steht der dritte Sozialdemokrat kurz davor, das höchste Amt im Staat zu übernehmen.

 

 

26.05.2016 in Bundespolitik

GUT ANKOMMEN

 

Zum ersten Mal wird es in Deutschland klare Regeln für Integration geben. Wir haben uns durchgesetzt. Wir fordern viel von den Menschen, die bleiben wollen.

Integration passiert nicht so nebenbei – sie ist anstrengend und anspruchsvoll. Leistung ist nötig. Aber Leistung soll sich auch lohnen.

 

29.02.2016 in Bundespolitik

Asylpaket II beschlossen

 

Nächster Schritt: gute Integration:

Der Bundestag hat das Asylpaket II beschlossen. Der ausgehandelte Kompromiss stellt sicher:

Alle, die Schutz vor Verfolgung brauchen, können bleiben. Jetzt ist der Weg frei für eine schnelle und gute Integration.

 

15.01.2016 in Bundespolitik

Wir feiern den Mindestlohn

 

Der Mindestlohn ist eine historische Erfolgsgeschichte, die wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten geschrieben haben. Gegen alle Widerstände.

Vor einem Jahr hat die SPD gemeinsam mit den Gewerkschaften gegen alle Widerstände den Mindestlohn durchgesetzt - eine echte Erfolgsgeschichte. Millionen arbeitende Menschen haben mehr Geld in der Tasche – in Ost und West gleichermaßen. Keines der Horror-Szenarien ist eingetreten – im Gegenteil: Es gibt mehr Lohn, mehr sozialversicherungspflichtig Beschäftigte, mehr Gerechtigkeit.

Nach 365 Tagen zeigt sich: Die Fakten sprechen für den Mindestlohn. Die Löhne niedrig qualifizierter, von Frauen und insbesondere in Ostdeutschland sind überdurchschnittlich angestiegen. Das schafft mehr Gerechtigkeit.

 
 
 

19.12.2015 in Bundespolitik

Mitgliederbrief der neuen Generalsekretärin Katarina Barley

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

wie Ihr wahrscheinlich wißt, haben mich vor wenigen Tagen die Delegierten des Parteitags zur neuen Generalsekretärin gewählt. Ich bin stolz, an dieser wichtigen Stelle meinen Teil zu einer starken SPD beitragen zu dürfen. Denn das ist unsere gemeinsame Aufgabe.

Vieles ist in Bewegung, jetzt, zur Mitte der Legislaturperiode. Vieles ist offen. Denn wir stehen vor riesigen Aufgaben, die vor zwei Jahren so nicht absehbar waren: der Umgang mit dem Flüchtlingszuzug, der Kampf gegen den Terror, die Zukunft Europas. Wie geht erfolgreiche Integration, Sicherheit und Freiheit, was hält unsere Gesellschaft – und unseren Kontinent – zusammen?

 

Neuigkeiten der SPD

10.07.2018 16:01 Nationale Behörden müssen sich schneller europaweit austauschen
Debatte um besseren Schutz vor EU-Lebensmittelskandalen „Die nationalen Behörden müssen Problemfälle schneller dem europaweiten Schnellwarnsystem melden. Damit haben wir ein starkes Instrument an der Hand, um verunreinigte, falsch deklarierte oder gar gesundheitsgefährdende Produkte möglichst rasch aus dem Verkehr zu ziehen“, sagt die SPD-Europaabgeordnete Susanne Melior, Mitglied im Ausschuss für Lebensmittelsicherheit. Die Verbraucherorganisation Foodwatch hat am Dienstag,

10.07.2018 15:59 SPD- Ostbeauftragter Dulig fordert Wahrheitskommission zur Aufarbeitung der Treuhand
Martin Dulig, SPD-Ostbeauftragter, fordert zur Aufarbeitung der Arbeit der Treuhand die Einsetzung einer Wahrheitskommission, um damit die gesamtdeutsche Debatte über die Nachwendezeit voranzubringen: „Ich bin sicher, wenn wir im Osten in die Zukunft wollen, müssen wir erst einmal hinter uns die Geschichte aufräumen. Eine Wahrheitskommission zur Aufarbeitung der Arbeit der Treuhand muss dazu ein zentrales

07.07.2018 09:17 Etappensieg für die Freiheit des Internets
Chance auf Korrektur der umstrittenen Urheberrechtsreform Eine knappe Mehrheit der Europaparlamentarier hat am Donnerstag, 5. Juli 2018, die umstrittene Urheberrechtsreform zunächst gestoppt. Die Trilog-Verhandlungen über die neuen Vereinbarungen werden vorerst nicht starten. Kontrovers sind insbesondere die neuen Bestimmungen zu sogenannten Uploadfiltern. „Uploadfilter gefährden die Meinungsfreiheit. Algorithmen sind nicht in der Lage, eine Urheberrechtsverletzung von einer

07.07.2018 07:15 Europa braucht diese Beteiligung
Europäisches Parlament macht Weg frei für Reform der Bürgerinitiative Das Europäische Parlament hat am Donnerstag, 5. Juli 2018, den Beginn der Verhandlungen über eine Reform der Europäischen Bürgerinitiative beschlossen. „Dass sich in den fünf Jahren mehr als acht Millionen Menschen an einer Europäischen Bürgerinitiative beteiligt haben, zeigt, wie stark der Bedarf nach direkter und grenzüberschreitender

06.07.2018 21:12 Gesündere Lebensmittel statt Hightech-Food
Anlässlich des heutigen Verbändetreffens im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft zur nationalen Reduktionsstrategie hat die SPD-Bundestagsfraktion dazu Anforderungen erarbeitet. Klar ist: Wir brauchen keine langwierigen neuen Produktentwicklungen. Weniger Zucker, Fett und Salz sind längst machbar. „Bereits heute sind Lebensmittel auf dem Markt, die mit weniger Zucker, Fett oder Salz auskommen. Ein Vergleich häufig gekaufter Lebensmittel des

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