09.02.2017 in Bundespolitik

Frank-Walter Steinmeier - Der beste Präsident fürs Land

 

Seit Jahren führt er die Liste der beliebtesten Politiker an: Frank-Walter Steinmeier. Chefdiplomat, Staatsmann, Genosse – er erfährt Respekt und Anerkennung von allen Seiten und über Grenzen hinweg. Nach Gustav Heinemann und Johannes Rau steht der dritte Sozialdemokrat kurz davor, das höchste Amt im Staat zu übernehmen.

 

 

26.05.2016 in Bundespolitik

GUT ANKOMMEN

 

Zum ersten Mal wird es in Deutschland klare Regeln für Integration geben. Wir haben uns durchgesetzt. Wir fordern viel von den Menschen, die bleiben wollen.

Integration passiert nicht so nebenbei – sie ist anstrengend und anspruchsvoll. Leistung ist nötig. Aber Leistung soll sich auch lohnen.

 

29.02.2016 in Bundespolitik

Asylpaket II beschlossen

 

Nächster Schritt: gute Integration:

Der Bundestag hat das Asylpaket II beschlossen. Der ausgehandelte Kompromiss stellt sicher:

Alle, die Schutz vor Verfolgung brauchen, können bleiben. Jetzt ist der Weg frei für eine schnelle und gute Integration.

 

15.01.2016 in Bundespolitik

Wir feiern den Mindestlohn

 

Der Mindestlohn ist eine historische Erfolgsgeschichte, die wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten geschrieben haben. Gegen alle Widerstände.

Vor einem Jahr hat die SPD gemeinsam mit den Gewerkschaften gegen alle Widerstände den Mindestlohn durchgesetzt - eine echte Erfolgsgeschichte. Millionen arbeitende Menschen haben mehr Geld in der Tasche – in Ost und West gleichermaßen. Keines der Horror-Szenarien ist eingetreten – im Gegenteil: Es gibt mehr Lohn, mehr sozialversicherungspflichtig Beschäftigte, mehr Gerechtigkeit.

Nach 365 Tagen zeigt sich: Die Fakten sprechen für den Mindestlohn. Die Löhne niedrig qualifizierter, von Frauen und insbesondere in Ostdeutschland sind überdurchschnittlich angestiegen. Das schafft mehr Gerechtigkeit.

 
 
 

19.12.2015 in Bundespolitik

Mitgliederbrief der neuen Generalsekretärin Katarina Barley

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

wie Ihr wahrscheinlich wißt, haben mich vor wenigen Tagen die Delegierten des Parteitags zur neuen Generalsekretärin gewählt. Ich bin stolz, an dieser wichtigen Stelle meinen Teil zu einer starken SPD beitragen zu dürfen. Denn das ist unsere gemeinsame Aufgabe.

Vieles ist in Bewegung, jetzt, zur Mitte der Legislaturperiode. Vieles ist offen. Denn wir stehen vor riesigen Aufgaben, die vor zwei Jahren so nicht absehbar waren: der Umgang mit dem Flüchtlingszuzug, der Kampf gegen den Terror, die Zukunft Europas. Wie geht erfolgreiche Integration, Sicherheit und Freiheit, was hält unsere Gesellschaft – und unseren Kontinent – zusammen?

 

Neuigkeiten der SPD

25.02.2020 19:48 Bärbel Bas zu Gutachten Personalbedarf Pflege
Gute Pflege braucht genügend Pflegekräfte Das Gutachten Personalbedarf Pflege liefert aus Sicht von SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas eine gute Grundlage für einen bedarfsgerechten, bundeseinheitlichen Personalschlüssel.  „Für gute Pflege brauchen wir genügend Pflegekräfte. Das vorliegende Gutachten liefert dafür eine gute Basis. Auf dieser Grundlage müssen wir nun einen bedarfsgerechten, bundeseinheitlichen Personalschlüssel für Pflegeheime umsetzen. Wir brauchen mehr Personal

19.02.2020 13:48 Rolf Mützenich zu Grundrente
Die Grundrente soll pünktlich und wie geplant zum 1. Januar 2021 in Kraft treten. Fraktionschef Rolf Mützenich freut sich, dass sich unsere Beharrlichkeit gelohnt hat. „Die Beharrlichkeit der SPD hat sich gelohnt. Die Grundrente ist endlich auf dem Weg. Wer Jahrzehnte für niedrigen Lohn gearbeitet hat, verdient im Alter ein ordentliches Auskommen. Die Grundrente ist

19.02.2020 13:20 Högl/Fechner zu Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität
Hass und Hetze im Netz nehmen zu, gerade von Rechtsextremisten und oft gegen Frauen. Weil aus Worten oft Taten werden, werden wir mit dem Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität weitere wirksame Maßnahmen ergreifen. Wir unterstützen den Gesetzesentwurf von Justizministerin Christine Lam-brecht, der heute im Kabinett verabschiedet wurde, ausdrücklich. „Alle Statistiken zeigen, dass

19.02.2020 12:47 Katja Mast zu Grundrente
Die Grundrente kommt. Fraktionsvizin Katja Mast spricht von einem sozialpolitischen Meilenstein. „Die Große Koalition ist politisch voll handlungsfähig. Das zeigt der heutige Kabinettsbeschluss zur Grundrente. Sie wird dieses Land verändern. Die Grundrente sorgt bei denjenigen für höhere Renten, die sie sehr dringend brauchen. Menschen, die ein Leben voller Arbeit mit kleinen Löhnen gelebt haben. Alle

19.02.2020 11:47 Kerstin Tack zu Grundrente
Die Grundrente kommt – und zwar wie geplant ab 2021. Es ist gut, dass nun alle strittigen Fragen geklärt sind und das Kabinett heute den Weg für die Grundrente frei gemacht hat. Denn darauf haben jene Menschen, die im Alter zu wenig haben, weil sie viele Jahre für wenig Geld gearbeitet haben, lange gewartet. „Ein

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