Jahresrückblick unseres Fraktionssprechers

Veröffentlicht am 09.12.2019 in Gemeinderat

Im Rahmen der Jahresabschlussitzung des Marktgemeinderates sprach Volker Jung für die SPD-Fraktion:

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!
Als Sprecher der SPD-Fraktion darf ich auch in diesem Jahr die Gelegenheit nutzen, unsere Glückwünsche an sie und unsere Wünsche für das neue Jahr 2020 auszusprechen.

Ich danke zunächst unseren Blutspendern, die durch ihre wertvolle Spende helfen, schwere Krankheiten zu besiegen, bis hin, dass sie Menschenleben vor dem sicheren Tod retten.

Unseren Sportlerinnen und Sportlern möchte ich allen gleichermaßen zu ihren hervorragenden sportlichen Leistungen in diesem Jahr gratulieren. Viel Schweiß, Fleiß und zeitlicher und finanzieller Aufwand und Entbehrungen von ihnen selbst und ihren Familien stecken wieder hinter großartigen Erfolgen. Weiterhin viel Erfolg allen für ihren sportlichen und privaten Weg.

Ich danke allen ehrenamtlichen Engagierten in Summe für ihr Wirken im politischen, gesellschaftlichen, sozialen und kulturellen Bereich. Jeder trägt mit seinem unermüdlichen Wirken zu einer lebens- und liebenswerten Gemeinde bei. Von der kommunalpolitischen Seite waren wir auch in diesem Jahr wieder bestrebt, hierfür den bestmöglichen Rahmen zu schaffen. Nur wenn die Angebote von den Bürgern angenommen werden, wird unsere Gemeinde weiterhin mit Leben erfüllt.

Deshalb ist wohl auch in einigen umliegenden Ortschaften in unserer Gemeinde das Thema „Gemeinschaftshaus“ lebendiger denn je. Darin wird ja auch der Wunsch der Dorfgemeinschaften sichtbar, den Zusammenhalt im Ort zu stärken und zu festigen. Das ist ausgesprochen begrüßens- und lobenswert. Aktuell gute Förderprogramme lassen hier evtl. auch auf eine zeitnahe Realisierung hoffen.

Das Baugebiet in der Flurstraße wurde weiter zügig erschlossen und die Nachfrage nach frischem Baugrund hält weiterhin stetig an. Dabei dürfen wir die Ortskerne mit den Leerständen natürlich nicht aus den Augen verlieren und wir müssen dieses Thema auch weiter im Blick behalten. Das Obere Tor mit der Bücherei geht in die Vollendung und wir können in wenigen Wochen endlich die ersehnte Einweihung feiern. Dies wird sicher den oberen Markt aufwerten und eine spürbare Belebung bringen.

Im Unteren Markt konnte die bürgerfreundliche Gestaltung der Gockelwiese bereits in diesem Jahr abgeschlossen werden. Sie wird sich gemeinsam mit der Renaturierung der Vils oberhalb und unterhalb der Brücke zu einem ganz neuen Naherholungsgebiet entwickeln.

Was prägte dies Jahr 2019 im Besonderen?

Die Parteien der politischen Mitte erlitten bei der Europawahl und den drei Landtagswahlen erdrutschartige Verluste im zweistelligen Prozentbereich. Gewinner waren die Grünen und die politischen Flügel rechts und links. Dies belebt sicher einerseits die Demokratie und bringt Bewegung und Abwechslung in die Diskussion. Andererseits ist die Demokratie gefährdet wie seit langen nicht mehr. Auf dieses hohe Gut müssen wir mehr denn je, sehr gut achten.

Weiterhin ist mit Blick auf dieses Jahr sicher die zunehmende Sensibilität der Menschen, im Umgang mit der Natur, zu erwähnen. Vor allem die Kinder und Jugendlichen beziehen mit ihren Freitagsdemos, zwischenzeitlich weltweit klar Stellung. Der große Zuspruch beim Bürgerbegehren „Rettet die Bienen“ hat dies auch in Bayern über alle Bevölkerungsschichten und Parteigrenzen hinweg deutlich gezeigt. Aber, Jeder kann und muss seinen Beitrag dazu leisten, dass wir mit unserer Umwelt wertschätzender und pfleglicher umgehen, als die letzten 70 Jahre.

Dies spornte die SPD Fraktion an, mehrere Anträge zur Biodiversität im Gemeinderat einzubringen.Leider konnte es noch nicht in unserer gewünschten Geschwindigkeit umgesetzt werden, da Bedenken bürokratischer Art vorgebracht wurden. Wir stehen und standen schon immer ohne „wenn und aber“ hinter dem Ausbau erneuerbarer Energien wie Wind- und Solarenergie. Dies gilt auch für das geplante Projekt der Firma Kurz-Folien, ein Solarfeld in der Wüstenau zu erschließen: Es macht keinen Lärm. Es stinkt nicht. Es strahlt nicht. Es verbrennt keine fossilen Brennstoffe und heizt keinen Fluss unnatürlich auf. Und sogar der Boden kann sich darunter, nach intensiver landwirtschaftlicher Nutzung, natürlich regenerieren und fördert somit Flora und Fauna. Was wollen wir denn mehr?

Die Diskussionen die wir im Gemeinderat zu diesen und den vielen anderen Themen führten, waren wieder geprägt von einer sehr offenen und von gegenseitigem Vertrauen geprägten Zusammenarbeit. Ein Dankeschön deshalb an die Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates und im besonderen war dies natürlich wieder ein wesentlicher Verdienst unseres Bürgermeisters Bernhard Lindner.

Ebenfalls herzlicher Dank gilt den Mitarbeitern der Verwaltung und der neuen Geschäftsstellenleiterin der VG Hahnbach, Frau Sabine Wilde.

Mit Blick auf das nächste Jahr, schauen wir natürlich schon gespannt auf die Kommunalwahlen in Bayern am 15. März. Es wird sich ja schon alleine durch die Reduzierung von 20 auf 16 Sitze im Marktgemeinderat, eine personelle Veränderung ergeben. Deshalb werden die 16 Sitze hart umkämpft sein.

Die SPD Hahnbach ist natürlich als die kleinere Oppositionsfraktion stolz darauf, dass wir auch bei dieser Wahl mit Daniel Weidner wieder einen ebenbürtigen Bürgermeisterkandidaten stellen können, Unterstützt wird er dabei von Kandidatinnen und Kandidaten mit den verschiedensten persönlichen und beruflichen Kompetenzen.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, ich wünsche ihnen im Namen der SPD ein paar ruhige und besinnliche Feiertage. Schöpfen sie Kraft für das, was vor Ihnen liegt. Alles Gute, Glück und vor allem Gesundheit im neuen Jahr 2020!

 
 

Neuigkeiten der SPD

29.05.2020 16:37 Schluss mit Werbung für Zigaretten: Gesundheitsschutz muss Vorrang vor Wirtschaftsinteressen haben
Am Freitag wurde im Bundestag in 1. Lesung ein umfassendes Verbot der Tabakaußenwerbung debattiert. Für den SPD-Fraktionsvizen Matthias Miersch gilt: Gesundheitsschutz vor Wirtschaftsinteressen! „Werbung für Zigaretten gehört bald der Vergangenheit an – das ist gut und richtig so. Ich bin froh, dass wir endlich ein umfassendes Verbot der Tabakaußenwerbung in den Bundestag einbringen. Dafür hat

25.05.2020 10:19 Keine Toleranz für Ausbeutung
Interview mit Rolf Mützenich für RND SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich fordert im Interview mit dem RND, Missbrauch von Leih- und Werkverträgen überall zu verbieten. Es dürfe keine Toleranz für Ausbeutung geben. Das ganze Interview auf spdfraktion.de

22.05.2020 06:10 Kommunaler Solidarpakt
Das öffentliche Leben findet dort statt, wo man zu Hause ist: in den Städten und Gemeinden. Mit guten Schulen und Kitas. Im Sportverein, dem Schwimmbad, der Bibliothek. Mit einem guten Angebot von Bussen und Bahnen – und von sozialen Einrichtungen. Die meisten öffentlichen Investitionen kommen aus den Kommunen. Wenn sie ausbleiben, sinkt ein Stück weit

19.05.2020 20:11 Katja Mast zu Mindestlohn Pflege / Grundrente
Leistungsträger sind nicht immer die mit Anzug und Krawatte, sondern die im Kittel Gerade die Corona-Krise macht deutlich, wie unverzichtbar der Mindestlohn ist – und warum der Tariflohn in der Pflege so wichtig ist. Katja Mast erklärt. „Corona macht deutlich: Leistungsträger sind nicht immer die mit Anzug und Krawatte, sondern die im Kittel. Wenn der

19.05.2020 20:10 Thomas Hitschler und Uli Grötsch zu Karlsruher Urteil zum BND-Gesetz
Das Parlament muss die Praxis des BND zügig auf verfassungskonforme Grundlage stellen. Die Kontrolle seiner Arbeit soll dabei weiter ausgebaut werden, fordern Uli Grötsch und Thomas Hitschler.  „Der Bundesnachrichtendienst braucht klare Regeln für seine Aufklärungstätigkeit im Ausland, wie das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts eindringlich deutlich macht. Die Entscheidung der Karlsruher Richter stellt einen klaren Auftrag an

Ein Service von info.websozis.de

Besucher:198597
Heute:39
Online:1