Besinnliche Festtage und einen guten Rutsch ins neue Jahr

Veröffentlicht am 20.12.2014 in Bundespolitik

Liebe Genossinnen und Genossen,

ein ereignisreiches Jahr geht zu Ende. Vor gut einem Jahr haben wir mit einem wirklich herausragenden Mitgliedervotum und unter Beteiligung der gesamten SPD entschieden: wir wollen in die Bundesregierung, um das Land Schritt für Schritt wieder zum Besseren zu verändern. Wir haben mehr Demokratie auch in unserer Partei gewagt und damit neue Maßstäbe gesetzt.

Und jetzt nach einem Jahr können wir ohne Übertreibung sagen: es war ein sozialdemokratisches Jahr. Lange haben wir nicht soviel Politik der SPD umsetzen können wie in diesem Jahr. Und das in einer Koalition mit unserem politischen Wettbewerber, der Union.

Wir haben unsere Wahlversprechen eingehalten und gezeigt, dass sich die Menschen auf uns verlassen können. 6 Milliarden € mehr für die Bildung in den Ländern, Elterngeld Plus, Mietpreisbremse, doppelte Staatsbürgerschaft für in Deutschland geborene Kinder, Mindestlohn, Rente nach 45 Versicherungsjahren mit 63, Frauenquote sind nur einige der wichtigen Projekte, für die gilt: versprochen und gehalten.

Deutschland ist sozial gerechter geworden aber unsere Welt ist auch immer komplexer geworden und nicht wenige Menschen in Deutschland fühlen sich allein gelassen und orientierungslos.

Manche von denen, die sich überfordert fühlen, laufen jetzt der sogenannten „Pegida Bewegung“ hinterher. Diese „Bewegung“ wird von Rechtsradikalen angeführt und organisiert. Den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der „Pegida“-Aufmärsche müssen wir sagen: Demokratie ist nicht fehlerlos, aber keiner der Fehler rechtfertig es, alten und neuen Nazis hinterher zu laufen. Jeder Bürger und jede Bürgerin hat die Verantwortung sich genau zu überlegen, mit wem sie sich auf der Straße gemein macht.

Deutschland ist ein tolles Land. In unserer Demokratie ist Platz für viele unterschiedliche Meinungen, für Engagement, für Verbesserungen und für selbstbestimmtes Leben.

Und wir wollen gemeinsam das erhalten, was gut ist in unserem Land. Und das besser machen, was dringend besser und gerechter gemacht werden muss.

Darum wird es uns Sozialdemokraten auch 2015 gehen. Aber jetzt ist erstmal Weihnachten. Wir alle freuen uns auf unsere Familien, Freunde und darauf, zur Ruhe zu kommen und auch ein bisschen abzuschalten.

Herzlich Euer

Sigmar Gabriel
 
 

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