24.03.2011 in Kommunalpolitik

Information zur Sitzung des Marktgemeinderates vom 14.03.2011

 

In der Sitzung wurde die für jedes Haushaltsjahr zu erlassende Haushaltssatzung zur Beschlussfassung vorgelegt und erlassen.

Um die Bevölkerung über die Stellungnahme der SPD-Fraktion zu informieren hier die Haushaltsrede der Fraktionsvorsitzenden:

 

31.07.2010 in Kommunalpolitik

Antrag auf Verzicht des „Radweglückenschlusses“ Kümmersbuch-Kötzersricht

 

Die Berichterstattung in der Presse bezüglich des SPD-Antrags auf Verzicht für den „Lückenschluss“ des Radwegs von Kümmersbuch nach Kötzersricht war zu einseitig und knapp. Kernpunkte des Antrags, Meinungen und Argumente der SPD-Fraktion wurden der Bevölkerung nicht ausreichend dargestellt.

 

21.05.2010 in Kommunalpolitik

Gemeinde soll für noch nicht ausbezahlte Zuschüsse des Staates durch neue Kreditaufnahme zahlen

 

Aufgrund ausstehender Zuschüsse durch den Freistaat hat der SPD-Ortsverein mit seiner Vorsitzenden Hermine Koch den Landtagsabgeordneten Reinhold Strobl gebeten, sich hinsichtlich der ausstehenden Zuschüsse für die Gemeinde Hahnbach mit dem Bayerischen Innenministerium in Verbindung zu setzen. Wie Hermine Koch bei einem Ortstermin feststellte, hatte Bürgermeister Hans Kummert in der letzten Gemeinderatsitzung noch einmal deutlich gemacht, dass die noch ausstehenden Investitions-Zuschüsse für einen enormen Liquiditätsengpass der Gemeinde verantwortlich seien.

 

02.04.2010 in Kommunalpolitik

Erst das Wohl der Gemeinde, dann die Imagepflege der Partei

 

Bei der Versammlung der Hahnbacher SPD-Vorstandschaft am 25. März gab die SPD-Marktratsfraktion einen detaillierten Bericht über die letzte, sehr denkwürdige Marktgemeinderatssitzung am 9. März und ihrem Nein zu einer Erweiterung des Kassenkreditvolumens.

 

26.02.2008 in Kommunalpolitik

Frauen der SPD kandidieren :

 
Landrat Armin Nentwig freut sich über das Engagement der Bürgermeister-Kandidatinnen Kerstin Stauber und Silke Vetter

„Frauenpower ist angesagt! Bei der Landkreis-SPD“ geben sich 16 Kandidatinnen auf der Kreistagsliste der Sozialdemokraten selbstbewusst.

 

Neuigkeiten der SPD

22.01.2018 09:17 Bundesparteitag in Bonn – SPD tritt in Koalitionsverhandlungen ein
Das ist gelebte Demokratie. Nach einer leidenschaftlichen und kontroversen Debatte hat der SPD-Parteitag den Weg frei gemacht für Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU. Über 3.000 Delegierte und Gäste haben in einer emotionalen Auseinandersetzung um den richtigen Weg für die SPD gerungen und das Für und Wider von Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU diskutiert. „Lebendige Demokratie“, so beschrieb

21.01.2018 09:12 Andrea Nahles zur Debatte in der SPD und zum Erneuerungsprozess
Andrea Nahles im Interview mit der Welt am Sonntag Andrea Nahles bekräftigt die Notwendigkeit, die SPD zu erneuern. Dazu müsse man aber nicht in der Opposition sein. Das gesamte Interview auf spdfraktion.de

19.01.2018 09:11 Garantie des Rentenniveaus ist wichtig und ein großer Fortschritt
Katja Mast, SPD-Fraktionsvizin, erläutert, warum die Sondierungsergebnisse mit der Union in der Rentenpolitik so wichtig sind. Die SPD hat sich gegen den Widerstand der CDU/CSU durchgesetzt und für mehr soziale Sicherheit gesorgt. „Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer müssen sich nach jahrzehntelanger Arbeit im Alter auf die Rente verlassen können. Dafür hat die SPD in den Sondierungen gesorgt: Noch

17.01.2018 18:35 Kürzung der US-Hilfsmittel für Palästina verschärft die Situation im Nahen Osten
Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Ankündigung der USA, rund die Hälfte ihrer Zahlung an das Palästinenserhilfswerk der Vereinten Nationen (UNRWA) einzufrieren. „Die amerikanische Regierung hat heute angekündigt, rund die Hälfte ihrer Zahlungen in Höhe von 65 Millionen Dollar an das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) einzufrieren und lediglich 60 Millionen Euro

16.01.2018 18:33 Grundsteuer – Wegfall gefährdet kommunale Daseinsvorsorge
Die heutige Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat einmal mehr gezeigt, dass die Grundsteuer reformiert werden muss. Die Politik ist zum Handeln aufgefordert. Mit dem Reformvorschlag des Bundesrates liegt ein gangbares Modell auf dem Tisch. „Die mündliche Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat uns in der Ansicht bestärkt, dass wir um eine Reform der Grundsteuer nicht umhinkommen.

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