11.12.2017 in Gemeinderat

Jahresabschlussitzung

 

 Traditionell werden in der Jahresabschlusssitzung des Marktgemeinderats verdiente Bürger geehrt und der Bürgermeister blickt auf das vergangene Jahr zurück und auch die Fraktionssprtecher kommen zu Wort.

 

06.10.2017 in Ortsverein

Zwei Neumitglieder im Ortsverein

 
Neumitglieder Biene und Miro

Der Ausgang der Bundestagswahl hat Balbina und Miroslav Swadzba bestärkt, sich politisch zu engagieren. Am Tag nach der Wahl sind sie in die SPD eingetreten. Beim SPD-Stammtisch am Frohnberg überreichte ihnen Hermine Koch voller Freude die Parteibücher.

Wir freuen uns, wenn möchlichst viele dem Beispiel von "Bine und Miro" folgen. Eintreten ist ganz leicht und tut nicht weh: eintreten.spd.de 

 

20.09.2017 in Allgemein

SPD in Amberg-Sulzbach zeigt Kampfeswillen.

 
2017.Wahlkampfendspurt.JohannesFoitzik


Ihren Kampfeswillen zeigte die SPD im Landkreis bei ihrer offiziellen Abschlussveranstaltung im Gasthaus Ritter in Hahnbach. Der Wahlkampf selbst aber geht mit Hausverteilungen und Infoständen bis zum letzten Tag weiter. SPD-Kreisvorsitzender Uwe Bergmann freute sich bei seiner Begrüßung darüber, dass der bayerische Generalsekretär MdB Uli Grötsch zur Unterstützung des hiesigen Bundestagskandidaten Johannes Foitzik nach Hahnbach kam und dafür auch seinen letzten freien Abend opferte. Beide sprachen vor einer sehr gut besuchten Versammlung. Sie wurden für ihre Ausführungen mit stehenden Ovationen belohnt. Kreisvorsitzender Uwe Bergmann ging in seiner Begrüßung auf die zeitgleich stattfindende AfD-Kundgebung in Sulzbach-Rosenberg ein und brachte seine Hoffnung zum Ausdruck, dass diese Partei mit Demokratiedefizit ein schlechteres Ergebnis bekommt als Umfragen vorhersagen.

 

08.09.2017 in Allgemein

Wahlkampf mit Uli Grötsch und Johannes Foitzik

 
Wahlkampf mit Uli und Johannes

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,


der SPD Kreisverband lädt zu einer öffentlichen Wahlkampfveranstaltung mit dem Generalsekretär der Bayern-SPD Uli Grötsch, MdB und Bundestagskandidat Johannes Foitzik.

Wir würden uns freuen, wenn wir Dich bei dieser Veranstaltung begrüßen könnten. Bitte kommt recht zahlreich! Es geht neben einer nochmaligen politischen Mobilisierung auch um eine positive Außenwirkung! Johannes Foitzik hat es verdient, dass wir ihn
unterstützen. Zeigen wir uns solidarisch mit ihm!

Mit freundlichen Grüßen

gez. Uwe Bergmann, Vorsitzender

gez. Brigitte Bachmann, Achim Sender, Richard Gaßner, Winfried Franz, stellv. Vorsitzende

gez. Reinhold Strobl, Mdl

 

18.07.2017 in Ortsverein

Vortrag "Bürgerversammlung" und Delegiertenwahl

 
2017.Hahnbach Mitgliederversammlung

Bei der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Hahnbach wurden Michael Schmid (20 Jahre) und Manfred Oder (45 Jahre) für Ihre langjährige Zugehörigkeit zur SPD geehrt. Vorsitzende Hermine Koch bedanke sich bei Beiden und überreichte eine Urkunde und ein Präsent.

Kreisvorsitzender Uwe Bergmann bedankte sich bei den zu ehrenden für ihr langjähriges Engagement im Ortsverein und berichtete in seinem Grußwort über aktuelle Themen vom Kreisverband bis zum Bundesparteitag. Die gute Stimmung muss die Partei bis zur Bundestagswahl tragen. Die wichtigen Themen sind Bildung, Kinderbetreuung, Steuer und Rente.

Eine weitere wichtige Forderung aus dem Wahlprogramm ist die Bürgerversicherung, über die der Gastreferent Dr. Armin Rüger in seiner Funktion als Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) in Bayern.

Genosse Rüger bezeichnete das jetzige Gesundheitswesen als eine Zweiklassenmedizin. Es gibt nur zwei Länder mit diesem Dualen System: Chile und Deutschland. Dies müsse geändert werden, und begann sein Referat mit der Darstellung der momentanen Situation der GKV und der PKV mit einigen Zahlen. Im Vergleich ist in einigen Punkten die Mitgliedschaft in der PKV nicht günstiger. Z.B. die Beiträge der GKV sind in den letzten Jahren um ca. 40% und die der PKV um ca. 80% gestiegen. Auch die Behauptung die Bürgerversicherung würde einen Arbeitsplatz von 10.000 Beschäftigten in der PKV (so von Demonstranten bei SPD Parteitag behauptet) widerlegte er.

Die Gesundheitsausgaben sind in den letzten 10 Jahren moderat gestiegen, von einer Explosion im Gesundheitswesen kann keine Rede sein! Im Ländervergleich ist die USA am teuersten.

Die Bürgerversicherung bietet als Lösung verschiedene Elemente:

• solidarische und paritätische (kein Zusatzbeitrag für die Arbeitnehmer) Finanzierung für alle Einkommensarten!

• Nachhaltigkeit der Finanzierung!

• Sicherung der Qualität der Versorgung in der Zukunft!

• Überwindung der Zweiklassen Medizin!

Dr. Rüger betonte, dass die SPD keine Abschaffung der PKV will, es geht um das Sachleistungsprinzip und gute Arbeit!

Zu Delegierten zur Landtagswahl und Bezirkswahl 2018 wurden Isabell Bergmann, Daniel Münch und Christoph Braunisch gewählt. Ersatzdelegierte sind Daniel Weidner und Michael Schmid.

 

Neuigkeiten der SPD

22.01.2018 09:17 Bundesparteitag in Bonn – SPD tritt in Koalitionsverhandlungen ein
Das ist gelebte Demokratie. Nach einer leidenschaftlichen und kontroversen Debatte hat der SPD-Parteitag den Weg frei gemacht für Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU. Über 3.000 Delegierte und Gäste haben in einer emotionalen Auseinandersetzung um den richtigen Weg für die SPD gerungen und das Für und Wider von Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU diskutiert. „Lebendige Demokratie“, so beschrieb

21.01.2018 09:12 Andrea Nahles zur Debatte in der SPD und zum Erneuerungsprozess
Andrea Nahles im Interview mit der Welt am Sonntag Andrea Nahles bekräftigt die Notwendigkeit, die SPD zu erneuern. Dazu müsse man aber nicht in der Opposition sein. Das gesamte Interview auf spdfraktion.de

19.01.2018 09:11 Garantie des Rentenniveaus ist wichtig und ein großer Fortschritt
Katja Mast, SPD-Fraktionsvizin, erläutert, warum die Sondierungsergebnisse mit der Union in der Rentenpolitik so wichtig sind. Die SPD hat sich gegen den Widerstand der CDU/CSU durchgesetzt und für mehr soziale Sicherheit gesorgt. „Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer müssen sich nach jahrzehntelanger Arbeit im Alter auf die Rente verlassen können. Dafür hat die SPD in den Sondierungen gesorgt: Noch

17.01.2018 18:35 Kürzung der US-Hilfsmittel für Palästina verschärft die Situation im Nahen Osten
Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Ankündigung der USA, rund die Hälfte ihrer Zahlung an das Palästinenserhilfswerk der Vereinten Nationen (UNRWA) einzufrieren. „Die amerikanische Regierung hat heute angekündigt, rund die Hälfte ihrer Zahlungen in Höhe von 65 Millionen Dollar an das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) einzufrieren und lediglich 60 Millionen Euro

16.01.2018 18:33 Grundsteuer – Wegfall gefährdet kommunale Daseinsvorsorge
Die heutige Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat einmal mehr gezeigt, dass die Grundsteuer reformiert werden muss. Die Politik ist zum Handeln aufgefordert. Mit dem Reformvorschlag des Bundesrates liegt ein gangbares Modell auf dem Tisch. „Die mündliche Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat uns in der Ansicht bestärkt, dass wir um eine Reform der Grundsteuer nicht umhinkommen.

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