11.04.2017 in Kommunalpolitik

Stellungnahme zum Haushalt 2017

 

Bei den Haushaltsberatungen in der Gemeinderatssitzung vom 6. April gab Marktgemeinderat Daniel Weidner die Stellungnahme der SPF-Fraktion ab:

 

10.03.2014 in Kommunalpolitik

Wahlkampf und politischer Anstand

 

Sicher haben alle interessierten und weniger interessierten Bürger in den letzten Tagen Wahlwerbung in Form von Flyern und Zeitungsberichten oder sonstigen Aktivitäten der Parteien erhalten. Das ist auch gut so, denn jede Partei hat das Bedürfnis sich beim Wähler nochmal in Erinnerung zu bringen und der Wähler soll sich auch eine eigene Meinung bilden.
Es ist aber so, dass gewisse Regeln auch im Wahlkampf gelten sollten. Nicht genug, wenn die CSU meint sich mit diversen Spenden noch Wählerstimmen kaufen zu können, nein es grenzt schon an Dreistigkeit, in der Presse eine Fotomontage mit einem eingefügten Kreistagskandidaten zu veröffentlichen zu lassen, der auch im dazugehörigen Bericht namentlich als anwesend erwähnt wird.

 

29.01.2014 in Kommunalpolitik

Michael Rischke stellt sich vor

 
Michael Rischke, Landratskandidat der SPD

Unser Landratskandidat Michael Rischke aus Ursensollen stellt sich vor: "Vor 51 Jahren in Niedersachsen geboren, lebe ich bereits seit 13 Jahren im Landkreis Amberg- Sulzbach und fühle mich meiner Wahlheimat eng verbunden. Als Landrat möchte ich für alle Bürger da sein – und fällige Entscheidungen nicht auf die lange Bank schieben."

 

16.11.2013 in Kommunalpolitik

Michael Rischke ist Landratskandidat

 
Von links: Richard Gaßner, Michael Rischke, Reinhold Strobl und Josef Flierl

Die SPD im Landkreis Amberg-Sulzbach hat ihren Kandidaten für die Landratswahl im März 2014 vorgestellt: Es ist Michael Rischke aus Ursensollen! Rischke leitet den Ursensollener Ortsverein und ist seit vier Jahren Kassier des SPD-Kreisverbandes.

 

05.03.2012 in Kommunalpolitik

Biogasanlage in Kötzersricht

 

Auf großes Interesse stieß die Ankündigung des SPD Ortsvereins die Ende Dezember 2011 in Betrieb gegangene Biogasanlage in Kötzersricht zu besichtigen.

 

Neuigkeiten der SPD

22.01.2018 09:17 Bundesparteitag in Bonn – SPD tritt in Koalitionsverhandlungen ein
Das ist gelebte Demokratie. Nach einer leidenschaftlichen und kontroversen Debatte hat der SPD-Parteitag den Weg frei gemacht für Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU. Über 3.000 Delegierte und Gäste haben in einer emotionalen Auseinandersetzung um den richtigen Weg für die SPD gerungen und das Für und Wider von Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU diskutiert. „Lebendige Demokratie“, so beschrieb

21.01.2018 09:12 Andrea Nahles zur Debatte in der SPD und zum Erneuerungsprozess
Andrea Nahles im Interview mit der Welt am Sonntag Andrea Nahles bekräftigt die Notwendigkeit, die SPD zu erneuern. Dazu müsse man aber nicht in der Opposition sein. Das gesamte Interview auf spdfraktion.de

19.01.2018 09:11 Garantie des Rentenniveaus ist wichtig und ein großer Fortschritt
Katja Mast, SPD-Fraktionsvizin, erläutert, warum die Sondierungsergebnisse mit der Union in der Rentenpolitik so wichtig sind. Die SPD hat sich gegen den Widerstand der CDU/CSU durchgesetzt und für mehr soziale Sicherheit gesorgt. „Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer müssen sich nach jahrzehntelanger Arbeit im Alter auf die Rente verlassen können. Dafür hat die SPD in den Sondierungen gesorgt: Noch

17.01.2018 18:35 Kürzung der US-Hilfsmittel für Palästina verschärft die Situation im Nahen Osten
Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Ankündigung der USA, rund die Hälfte ihrer Zahlung an das Palästinenserhilfswerk der Vereinten Nationen (UNRWA) einzufrieren. „Die amerikanische Regierung hat heute angekündigt, rund die Hälfte ihrer Zahlungen in Höhe von 65 Millionen Dollar an das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) einzufrieren und lediglich 60 Millionen Euro

16.01.2018 18:33 Grundsteuer – Wegfall gefährdet kommunale Daseinsvorsorge
Die heutige Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat einmal mehr gezeigt, dass die Grundsteuer reformiert werden muss. Die Politik ist zum Handeln aufgefordert. Mit dem Reformvorschlag des Bundesrates liegt ein gangbares Modell auf dem Tisch. „Die mündliche Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat uns in der Ansicht bestärkt, dass wir um eine Reform der Grundsteuer nicht umhinkommen.

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