09.02.2017 in Bundespolitik

Frank-Walter Steinmeier - Der beste Präsident fürs Land

 

Seit Jahren führt er die Liste der beliebtesten Politiker an: Frank-Walter Steinmeier. Chefdiplomat, Staatsmann, Genosse – er erfährt Respekt und Anerkennung von allen Seiten und über Grenzen hinweg. Nach Gustav Heinemann und Johannes Rau steht der dritte Sozialdemokrat kurz davor, das höchste Amt im Staat zu übernehmen.

 

 

26.05.2016 in Bundespolitik

GUT ANKOMMEN

 

Zum ersten Mal wird es in Deutschland klare Regeln für Integration geben. Wir haben uns durchgesetzt. Wir fordern viel von den Menschen, die bleiben wollen.

Integration passiert nicht so nebenbei – sie ist anstrengend und anspruchsvoll. Leistung ist nötig. Aber Leistung soll sich auch lohnen.

 

29.02.2016 in Bundespolitik

Asylpaket II beschlossen

 

Nächster Schritt: gute Integration:

Der Bundestag hat das Asylpaket II beschlossen. Der ausgehandelte Kompromiss stellt sicher:

Alle, die Schutz vor Verfolgung brauchen, können bleiben. Jetzt ist der Weg frei für eine schnelle und gute Integration.

 

15.01.2016 in Bundespolitik

Wir feiern den Mindestlohn

 

Der Mindestlohn ist eine historische Erfolgsgeschichte, die wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten geschrieben haben. Gegen alle Widerstände.

Vor einem Jahr hat die SPD gemeinsam mit den Gewerkschaften gegen alle Widerstände den Mindestlohn durchgesetzt - eine echte Erfolgsgeschichte. Millionen arbeitende Menschen haben mehr Geld in der Tasche – in Ost und West gleichermaßen. Keines der Horror-Szenarien ist eingetreten – im Gegenteil: Es gibt mehr Lohn, mehr sozialversicherungspflichtig Beschäftigte, mehr Gerechtigkeit.

Nach 365 Tagen zeigt sich: Die Fakten sprechen für den Mindestlohn. Die Löhne niedrig qualifizierter, von Frauen und insbesondere in Ostdeutschland sind überdurchschnittlich angestiegen. Das schafft mehr Gerechtigkeit.

 
 
 

19.12.2015 in Bundespolitik

Mitgliederbrief der neuen Generalsekretärin Katarina Barley

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

wie Ihr wahrscheinlich wißt, haben mich vor wenigen Tagen die Delegierten des Parteitags zur neuen Generalsekretärin gewählt. Ich bin stolz, an dieser wichtigen Stelle meinen Teil zu einer starken SPD beitragen zu dürfen. Denn das ist unsere gemeinsame Aufgabe.

Vieles ist in Bewegung, jetzt, zur Mitte der Legislaturperiode. Vieles ist offen. Denn wir stehen vor riesigen Aufgaben, die vor zwei Jahren so nicht absehbar waren: der Umgang mit dem Flüchtlingszuzug, der Kampf gegen den Terror, die Zukunft Europas. Wie geht erfolgreiche Integration, Sicherheit und Freiheit, was hält unsere Gesellschaft – und unseren Kontinent – zusammen?

 

Neuigkeiten der SPD

22.01.2018 09:17 Bundesparteitag in Bonn – SPD tritt in Koalitionsverhandlungen ein
Das ist gelebte Demokratie. Nach einer leidenschaftlichen und kontroversen Debatte hat der SPD-Parteitag den Weg frei gemacht für Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU. Über 3.000 Delegierte und Gäste haben in einer emotionalen Auseinandersetzung um den richtigen Weg für die SPD gerungen und das Für und Wider von Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU diskutiert. „Lebendige Demokratie“, so beschrieb

21.01.2018 09:12 Andrea Nahles zur Debatte in der SPD und zum Erneuerungsprozess
Andrea Nahles im Interview mit der Welt am Sonntag Andrea Nahles bekräftigt die Notwendigkeit, die SPD zu erneuern. Dazu müsse man aber nicht in der Opposition sein. Das gesamte Interview auf spdfraktion.de

19.01.2018 09:11 Garantie des Rentenniveaus ist wichtig und ein großer Fortschritt
Katja Mast, SPD-Fraktionsvizin, erläutert, warum die Sondierungsergebnisse mit der Union in der Rentenpolitik so wichtig sind. Die SPD hat sich gegen den Widerstand der CDU/CSU durchgesetzt und für mehr soziale Sicherheit gesorgt. „Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer müssen sich nach jahrzehntelanger Arbeit im Alter auf die Rente verlassen können. Dafür hat die SPD in den Sondierungen gesorgt: Noch

17.01.2018 18:35 Kürzung der US-Hilfsmittel für Palästina verschärft die Situation im Nahen Osten
Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Ankündigung der USA, rund die Hälfte ihrer Zahlung an das Palästinenserhilfswerk der Vereinten Nationen (UNRWA) einzufrieren. „Die amerikanische Regierung hat heute angekündigt, rund die Hälfte ihrer Zahlungen in Höhe von 65 Millionen Dollar an das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) einzufrieren und lediglich 60 Millionen Euro

16.01.2018 18:33 Grundsteuer – Wegfall gefährdet kommunale Daseinsvorsorge
Die heutige Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat einmal mehr gezeigt, dass die Grundsteuer reformiert werden muss. Die Politik ist zum Handeln aufgefordert. Mit dem Reformvorschlag des Bundesrates liegt ein gangbares Modell auf dem Tisch. „Die mündliche Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat uns in der Ansicht bestärkt, dass wir um eine Reform der Grundsteuer nicht umhinkommen.

Ein Service von info.websozis.de

Besucher:198597
Heute:32
Online:1