Mitgliederbrief der neuen Generalsekretärin Katarina Barley

Veröffentlicht am 19.12.2015 in Bundespolitik

Liebe Genossinnen und Genossen,

wie Ihr wahrscheinlich wißt, haben mich vor wenigen Tagen die Delegierten des Parteitags zur neuen Generalsekretärin gewählt. Ich bin stolz, an dieser wichtigen Stelle meinen Teil zu einer starken SPD beitragen zu dürfen. Denn das ist unsere gemeinsame Aufgabe.

Vieles ist in Bewegung, jetzt, zur Mitte der Legislaturperiode. Vieles ist offen. Denn wir stehen vor riesigen Aufgaben, die vor zwei Jahren so nicht absehbar waren: der Umgang mit dem Flüchtlingszuzug, der Kampf gegen den Terror, die Zukunft Europas. Wie geht erfolgreiche Integration, Sicherheit und Freiheit, was hält unsere Gesellschaft – und unseren Kontinent – zusammen?

Auf unserem Parteitag in Berlin haben wir gute Beschlüsse gefällt. Zum Beispiel wollen wir mehr Gerechtigkeit für alle Familien: für Eltern, die Verantwortung übernehmen – auch ohne Trauschein. Und für Familien, die nicht so viel Geld haben. Wir wollen auch, dass der Bund mehr beitragen kann für noch bessere Schulen.

In der Regierung werden wir die Dinge weiter vorantreiben. Etwa in der Leih- und Zeitarbeit oder beim Thema Lohngerechtigkeit. Und wir müssen den Ton vorgeben für große Gesellschaftspolitik: damit die Flüchtlinge gut in unserer Gesellschaft ankommen, sich integrieren können – und gleichzeitig niemand Sorge haben muss, dafür zurückstecken zu müssen. Wir müssen auch Verantwortung übernehmen im Kampf gegen den Terror, dafür sorgen, dass Freiheit und Sicherheit nicht gegen einander ausgespielt werden.

Viel Arbeit wartet also auf uns im kommenden Jahr. Was wir alles erreichen wollen, werden wir auf unserer Vorstandsklausur im Januar diskutieren. Dazu gehört auch, unsere Programmdebatte fortzusetzen für unser Wahlprogramm 2017. Erfolgreich wollen wir natürlich auch 2016 schon sein: in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt im Frühjahr. Und im Spätsommer in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin.

Jetzt aber freuen wir uns erst mal auf die Feiertage, auf eine erholsame und friedliche Zeit. Eine Pause vom Alltag, vom Job – auch von der Politik. Die Tage am Ende des Jahres sind einzigartig. Das ist nicht einfach Urlaub, sondern ein Fest für Familie und Freundschaft.


 

 

            
 
Sei herzlich gegrüßt,    
KB    
 Katarina Barley
 
 

Neuigkeiten der SPD

22.01.2018 09:17 Bundesparteitag in Bonn – SPD tritt in Koalitionsverhandlungen ein
Das ist gelebte Demokratie. Nach einer leidenschaftlichen und kontroversen Debatte hat der SPD-Parteitag den Weg frei gemacht für Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU. Über 3.000 Delegierte und Gäste haben in einer emotionalen Auseinandersetzung um den richtigen Weg für die SPD gerungen und das Für und Wider von Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU diskutiert. „Lebendige Demokratie“, so beschrieb

21.01.2018 09:12 Andrea Nahles zur Debatte in der SPD und zum Erneuerungsprozess
Andrea Nahles im Interview mit der Welt am Sonntag Andrea Nahles bekräftigt die Notwendigkeit, die SPD zu erneuern. Dazu müsse man aber nicht in der Opposition sein. Das gesamte Interview auf spdfraktion.de

19.01.2018 09:11 Garantie des Rentenniveaus ist wichtig und ein großer Fortschritt
Katja Mast, SPD-Fraktionsvizin, erläutert, warum die Sondierungsergebnisse mit der Union in der Rentenpolitik so wichtig sind. Die SPD hat sich gegen den Widerstand der CDU/CSU durchgesetzt und für mehr soziale Sicherheit gesorgt. „Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer müssen sich nach jahrzehntelanger Arbeit im Alter auf die Rente verlassen können. Dafür hat die SPD in den Sondierungen gesorgt: Noch

17.01.2018 18:35 Kürzung der US-Hilfsmittel für Palästina verschärft die Situation im Nahen Osten
Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Ankündigung der USA, rund die Hälfte ihrer Zahlung an das Palästinenserhilfswerk der Vereinten Nationen (UNRWA) einzufrieren. „Die amerikanische Regierung hat heute angekündigt, rund die Hälfte ihrer Zahlungen in Höhe von 65 Millionen Dollar an das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) einzufrieren und lediglich 60 Millionen Euro

16.01.2018 18:33 Grundsteuer – Wegfall gefährdet kommunale Daseinsvorsorge
Die heutige Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat einmal mehr gezeigt, dass die Grundsteuer reformiert werden muss. Die Politik ist zum Handeln aufgefordert. Mit dem Reformvorschlag des Bundesrates liegt ein gangbares Modell auf dem Tisch. „Die mündliche Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat uns in der Ansicht bestärkt, dass wir um eine Reform der Grundsteuer nicht umhinkommen.

Ein Service von info.websozis.de

Besucher:198597
Heute:32
Online:1