28.04.2017 in Topartikel Allgemein

Volker Jung beim Empfang für Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier

 
Volker Jung (hinten zwischen Elke Büdenbender und Emilia Müller)

München/Hahnbach. 20 Menschen aus unterschiedlichsten Gesellschaftsschichten repräsentierten die Oberpfalz beim Empfang des Bayrischen Ministerpräsidenten für den neuen Bundespräsidenten Frank Walter Steinmeier, darunter auch der Fraktionsvorsitzende der Hahnbacher SPD Volker Jung.

Der bayrische Ministerpräsident Seehofer und seine Frau Karin empfingen als erstes Bundesland den vor zwei Monaten neu gewählten Bundespräsidenten und seine Frau in der bayrischen Staatskanzlei in München.

 

18.07.2017 in Ortsverein

Vortrag "Bürgerversammlung" und Delegiertenwahl

 
2017.Hahnbach Mitgliederversammlung

Bei der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Hahnbach wurden Michael Schmid (20 Jahre) und Manfred Oder (45 Jahre) für Ihre langjährige Zugehörigkeit zur SPD geehrt. Vorsitzende Hermine Koch bedanke sich bei Beiden und überreichte eine Urkunde und ein Präsent.

Kreisvorsitzender Uwe Bergmann bedankte sich bei den zu ehrenden für ihr langjähriges Engagement im Ortsverein und berichtete in seinem Grußwort über aktuelle Themen vom Kreisverband bis zum Bundesparteitag. Die gute Stimmung muss die Partei bis zur Bundestagswahl tragen. Die wichtigen Themen sind Bildung, Kinderbetreuung, Steuer und Rente.

Eine weitere wichtige Forderung aus dem Wahlprogramm ist die Bürgerversicherung, über die der Gastreferent Dr. Armin Rüger in seiner Funktion als Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) in Bayern.

Genosse Rüger bezeichnete das jetzige Gesundheitswesen als eine Zweiklassenmedizin. Es gibt nur zwei Länder mit diesem Dualen System: Chile und Deutschland. Dies müsse geändert werden, und begann sein Referat mit der Darstellung der momentanen Situation der GKV und der PKV mit einigen Zahlen. Im Vergleich ist in einigen Punkten die Mitgliedschaft in der PKV nicht günstiger. Z.B. die Beiträge der GKV sind in den letzten Jahren um ca. 40% und die der PKV um ca. 80% gestiegen. Auch die Behauptung die Bürgerversicherung würde einen Arbeitsplatz von 10.000 Beschäftigten in der PKV (so von Demonstranten bei SPD Parteitag behauptet) widerlegte er.

Die Gesundheitsausgaben sind in den letzten 10 Jahren moderat gestiegen, von einer Explosion im Gesundheitswesen kann keine Rede sein! Im Ländervergleich ist die USA am teuersten.

Die Bürgerversicherung bietet als Lösung verschiedene Elemente:

• solidarische und paritätische (kein Zusatzbeitrag für die Arbeitnehmer) Finanzierung für alle Einkommensarten!

• Nachhaltigkeit der Finanzierung!

• Sicherung der Qualität der Versorgung in der Zukunft!

• Überwindung der Zweiklassen Medizin!

Dr. Rüger betonte, dass die SPD keine Abschaffung der PKV will, es geht um das Sachleistungsprinzip und gute Arbeit!

Zu Delegierten zur Landtagswahl und Bezirkswahl 2018 wurden Isabell Bergmann, Daniel Münch und Christoph Braunisch gewählt. Ersatzdelegierte sind Daniel Weidner und Michael Schmid.

 

26.06.2017 in Ortsverein

Mitgliederversammlung mit Vortrag zum Thema Bürgerversicherung

 

Wir laden alle Mitglieder und die interessierte Bevölkerung zur Mitgliederversammlung ein.

30.06.2017 um 19:30 im Gasthaus zum Goldenen Löwen in Süß

Tagesordnung:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Ehrung von langjährigen Mitgliedern
3. Vortrag von Dr. Armin Rüger über die Bürgerversicherung
4. Wahl der Delegierten zur Landtagswahl und Bezirkswahl 2018

 

Dr. Armin RügerDr Armin Rüger als Sulzbach-Rosenberg ist Facharzt für Allgemeinmedizin und kommunalpolitisch als Stadtrat und Kreisrat engagiert.

Als Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen in Bayern er ausgewiesener Spezialist für Themen des Gesundheitswesens und referiert bei der Veranstaltung über die Bürgerversicherung, die im Bundestagswahlprogramm der SPD enthalten ist.

 

 

15.04.2017 in Allgemein

Frohe Ostern

 

Der SPD OV Hahnbach und die SPD Fraktion im Marktgemeinderat wünschen ein frohes Osterfest!

 

11.04.2017 in Kommunalpolitik

Stellungnahme zum Haushalt 2017

 

Bei den Haushaltsberatungen in der Gemeinderatssitzung vom 6. April gab Marktgemeinderat Daniel Weidner die Stellungnahme der SPF-Fraktion ab:

 

nächste Termine

Alle Termine öffnen.

03.08.2017, 19:00 Uhr Stammtisch
Diskussion und aktuelle Informationen in ungezwungener Atmosphäre mit Marktgemeinderäten und Mitgliedern des Ortsv …

Neuigkeiten der SPD

25.07.2017 08:54 Die Menschen dürfen von der Politik zu Recht gute Arbeit erwarten
Interview mit Thomas Oppermann in der Guten Arbeit In der Arbeitsmarktpolitik, aber auch in der Sozial- und Familienpolitik habe die SPD-Fraktion sehr viel erreicht, sagt ihr Fraktionsvorsitzender. Im Interview zieht Thomas Oppermann Bilanz als Fraktionschef und erklärt, wie man das Vertrauen in die Politik stärken kann. Das ganze Interview auf spdfraktion.de

24.07.2017 19:53 Viel erreicht, noch viel vor
Christine Lambrecht über die Arbeitsmarktpolitik der SPD-Fraktion Zum Ende der Legislaturperiode ist es an der Zeit, Bilanz zu ziehen. Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin erläutert die Erfolge der SPD-Fraktion und zeigt auf, wo die Unionsfraktion sich sperrte. „Wir sind die treibende Kraft in dieser Koalition und konnten vieles für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erreichen – auch wenn

24.07.2017 19:52 Thorsten Schäfer-Gümbel zu den kulturpolitischen Leitlinien des Kulturforums der Sozialdemokratie
Zur einstimmigen Verabschiedung der kulturpolitischen Leitlinien des Kulturforums der Sozialdemokratie durch den SPD-Parteivorstand erklärt der Vorsitzende des Kulturforums der Sozialdemokratie und stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel: Unsere Leitlinien sind in den letzten Jahren im intensiven und differenzierten Diskurs des Kulturforums der Sozialdemokratie mit wichtigen Akteuren des Kunst- und Kulturbereiches entstanden. Die SPD positioniert sich damit klar in

16.07.2017 18:30 Der Plan für „Das moderne Deutschland“
Nicht auf die Zukunft warten. Machen! Zukunft, Gerechtigkeit und Europa. Das sind die Kernthemen des Plans, den Martin Schulz am Sonntag vor vielen Hundert Gästen auf der Veranstaltung „Das moderne Deutschland“ vorstellte. Er werde in die Zukunft investieren, damit unsere Kinder mindestens genauso gut leben können wie wir. Und zwar massiv: in Schulgebäude, in gut

14.07.2017 10:03 Die Ergebnisse des deutsch-französischen Ministerrates sind wenig ambitioniert
SPD-Fraktionsvize Schneider kritisiert die Ergebnisse des Treffens von Merkel mit dem französischen Präsidenten Macron – die Kanzlerin müsse darlegen, wie sie zur Eurozone stehe. „Frau Merkel hatte bei ihrem ersten Treffen mit dem neugewählten französischen Präsidenten hohe Erwartungen an eine Stärkung und Vertiefung der Eurozone geweckt. Gemessen daran sind die Ergebnisse des heutigen deutsch-französischen Ministerrates

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