28.04.2017 in Topartikel Allgemein

Volker Jung beim Empfang für Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier

 
Volker Jung (hinten zwischen Elke Büdenbender und Emilia Müller)

München/Hahnbach. 20 Menschen aus unterschiedlichsten Gesellschaftsschichten repräsentierten die Oberpfalz beim Empfang des Bayrischen Ministerpräsidenten für den neuen Bundespräsidenten Frank Walter Steinmeier, darunter auch der Fraktionsvorsitzende der Hahnbacher SPD Volker Jung.

Der bayrische Ministerpräsident Seehofer und seine Frau Karin empfingen als erstes Bundesland den vor zwei Monaten neu gewählten Bundespräsidenten und seine Frau in der bayrischen Staatskanzlei in München.

 

18.07.2017 in Ortsverein

Vortrag "Bürgerversammlung" und Delegiertenwahl

 
2017.Hahnbach Mitgliederversammlung

Bei der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Hahnbach wurden Michael Schmid (20 Jahre) und Manfred Oder (45 Jahre) für Ihre langjährige Zugehörigkeit zur SPD geehrt. Vorsitzende Hermine Koch bedanke sich bei Beiden und überreichte eine Urkunde und ein Präsent.

Kreisvorsitzender Uwe Bergmann bedankte sich bei den zu ehrenden für ihr langjähriges Engagement im Ortsverein und berichtete in seinem Grußwort über aktuelle Themen vom Kreisverband bis zum Bundesparteitag. Die gute Stimmung muss die Partei bis zur Bundestagswahl tragen. Die wichtigen Themen sind Bildung, Kinderbetreuung, Steuer und Rente.

Eine weitere wichtige Forderung aus dem Wahlprogramm ist die Bürgerversicherung, über die der Gastreferent Dr. Armin Rüger in seiner Funktion als Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) in Bayern.

Genosse Rüger bezeichnete das jetzige Gesundheitswesen als eine Zweiklassenmedizin. Es gibt nur zwei Länder mit diesem Dualen System: Chile und Deutschland. Dies müsse geändert werden, und begann sein Referat mit der Darstellung der momentanen Situation der GKV und der PKV mit einigen Zahlen. Im Vergleich ist in einigen Punkten die Mitgliedschaft in der PKV nicht günstiger. Z.B. die Beiträge der GKV sind in den letzten Jahren um ca. 40% und die der PKV um ca. 80% gestiegen. Auch die Behauptung die Bürgerversicherung würde einen Arbeitsplatz von 10.000 Beschäftigten in der PKV (so von Demonstranten bei SPD Parteitag behauptet) widerlegte er.

Die Gesundheitsausgaben sind in den letzten 10 Jahren moderat gestiegen, von einer Explosion im Gesundheitswesen kann keine Rede sein! Im Ländervergleich ist die USA am teuersten.

Die Bürgerversicherung bietet als Lösung verschiedene Elemente:

• solidarische und paritätische (kein Zusatzbeitrag für die Arbeitnehmer) Finanzierung für alle Einkommensarten!

• Nachhaltigkeit der Finanzierung!

• Sicherung der Qualität der Versorgung in der Zukunft!

• Überwindung der Zweiklassen Medizin!

Dr. Rüger betonte, dass die SPD keine Abschaffung der PKV will, es geht um das Sachleistungsprinzip und gute Arbeit!

Zu Delegierten zur Landtagswahl und Bezirkswahl 2018 wurden Isabell Bergmann, Daniel Münch und Christoph Braunisch gewählt. Ersatzdelegierte sind Daniel Weidner und Michael Schmid.

 

26.06.2017 in Ortsverein

Mitgliederversammlung mit Vortrag zum Thema Bürgerversicherung

 

Wir laden alle Mitglieder und die interessierte Bevölkerung zur Mitgliederversammlung ein.

30.06.2017 um 19:30 im Gasthaus zum Goldenen Löwen in Süß

Tagesordnung:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Ehrung von langjährigen Mitgliedern
3. Vortrag von Dr. Armin Rüger über die Bürgerversicherung
4. Wahl der Delegierten zur Landtagswahl und Bezirkswahl 2018

 

Dr. Armin RügerDr Armin Rüger als Sulzbach-Rosenberg ist Facharzt für Allgemeinmedizin und kommunalpolitisch als Stadtrat und Kreisrat engagiert.

Als Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen in Bayern er ausgewiesener Spezialist für Themen des Gesundheitswesens und referiert bei der Veranstaltung über die Bürgerversicherung, die im Bundestagswahlprogramm der SPD enthalten ist.

 

 

15.04.2017 in Allgemein

Frohe Ostern

 

Der SPD OV Hahnbach und die SPD Fraktion im Marktgemeinderat wünschen ein frohes Osterfest!

 

11.04.2017 in Kommunalpolitik

Stellungnahme zum Haushalt 2017

 

Bei den Haushaltsberatungen in der Gemeinderatssitzung vom 6. April gab Marktgemeinderat Daniel Weidner die Stellungnahme der SPF-Fraktion ab:

 

Neuigkeiten der SPD

16.08.2017 19:46 Air Berlin: Kredit mit Bedingungen
Der von der Bundesregierung für Air Berlin gewährte Übergangskredit in Höhe von 150 Millionen Euro stellt ein geordnetes Insolvenzverfahren unter laufendem Betrieb sicher. Dabei ist die vorrangige Rückzahlung der Steuermittel aus der Insolvenzmasse sicherzustellen. „Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt die Bundesregierung in ihrer Entscheidung, einen Übergangskredit in Höhe von 150 Millionen Euro für Air Berlin zu gewähren.

16.08.2017 19:08 Brexit-Vorschläge: nicht konstruktiv vieldeutig, sondern eindeutig schädlich
Die britische Regierung hat heute ein weiteres Brexit-Positionspapier veröffentlicht, diesmal über die Grenzsituation zwischen der Republik Irland und Nordirland. Statt der erhofften Antworten und Vorschläge, wie harte Grenzkontrollen vermieden werden können, will London der Europäischen Union die Verantwortung dafür zuschieben. „Diese Verkehrung der Realität lehnen wir ab. Alle Seiten wollen die Errungenschaften des Karfreitagsabkommen bewahren.

16.08.2017 18:08 Strafrechtliche Aufarbeitung der Colonia Dignidad geht voran
In dieser Woche erklärte die 2. Große Strafkammer des Landgerichts Krefeld die Vollstreckung des in Chile ergangenen Urteils gegen Hartmut Hopp für zulässig. Wie von der SPD-Bundestagsfraktion in einem überfraktionellen Antrag Ende Juni 2017 gefordert, wird die strafrechtliche Aufarbeitung der Colonia Dignidad mit dieser Entscheidung vorangetrieben. „Die Entscheidung des Landgerichts Krefeld zeigt, dass der politische

14.08.2017 11:15 5 Punkte für die Zukunft des Automobilstandorts Deutschland
Zukunft kommt nicht von allein Es geht um die Zukunft der deutschen Schlüsselindustrie: Autos „Made in Germany“ sichern hunderttausende Arbeitsplätze in Deutschland. Das muss auch so bleiben. Aber die Abgas-Skandale haben Vertrauen gekostet und die Herausforderungen der Zukunft sind enorm. Der Strukturwandel hin zu alternativen Antrieben und einer immer stärkeren Digitalisierung der Mobilität entscheidet über

14.08.2017 11:02 Die Elektromobilität haben die Autokonzerne selbst verschlafen
Thomas Oppermann im Interview mit dem Tagesspiegel Im Interview mit dem Tagesspiegel äußert sich Fraktionschef Thomas Oppermann unter anderem zur angespannten Situation zwischen den USA und Nord-Korea. Außerdem spricht er über die nötogen Konsequenzen aus der Dieselaffäre. Hier gibt es Auszüge des Interviews zum Nachlesen:

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